Zulaessigkeitsgrenzen Der Rueckwirkung Von Gesetzen: Eine Kritische Analyse Der Rechtsprechung Des Bundesverfassungsgerichts Und Des Gerichtshofs Der

ISBN-13: 9783631390771 / Niemiecki / Miękka / 2002 / 246 str.

Thomas Berger

Opis

Den Zulassigkeitsgrenzen der Ruckwirkung von Gesetzen kommt erhebliche praktische und wirtschaftliche Bedeutung zu, wie u.a. der Bereich der Besteuerung stets neu belegt. Die Spruchpraxis des BVerfG hierzu hat sich in mehreren Etappen entwickelt, die zu unterschiedlichen Judikaturen innerhalb der beiden Senate gefuhrt haben. Eine zusatzliche Facette bilden gemeinschaftsrechtliche Uberlagerungen. Der Autor behandelt die Thematik in einem ubergreifenden Rahmen, indem er zunachst die von einer konkreten Rechtsordnung unabhangigen rechtstheoretischen Verflechtungen der Ruckwirkung aufzeigt. Die Zulassigkeitsgrenzen einer dergestalt umrissenen Ruckwirkung werden sodann aufgrund einer Analyse der bisher aufgestellten Massstabe mit einer Neugewichtung des Gemeinwohlvorbehaltes formuliert. Hinsichtlich der gemeinschaftsrechtlichen Bezugspunkte steht neben den ruckwirkungsspezifischen Verflechtungen der Regelsysteme die Judikatur des EuGH im Blickpunkt, wobei der Autor insbesondere Aspekte einer judikativen Koharenz beleuchtet."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Rechtstheoretische Rahmenbedingungen der Rückwirkung von Gesetzen - Die Rückwirkung von Gesetzen im Lichte der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - Verfassungsrechtliche Zulässigkeitsgrenzen legislativer Rückerstreckungen - Die Rückwirkung von Gesetzen und ihre europarechtlichen Implikationen.

O autorze

Der Autor: Thomas Berger studierte Rechtswissenschaften in Münster und Dresden; das Referendariat absolvierte er im Landgerichtsbezirk Bochum. Seit 1999 ist er als Rechtsanwalt bei KPMG in Bielefeld tätig.