Wirkungsmacht und Ohnmacht der Opposition in Deutschland und Großbritannien: Eine Untersuchung zur Effektivität der parlamentarischen Opposition im Bu

ISBN-13: 9783656122944 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 26 str.

Claudio Scharf

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Martin-Luther-Universitat Halle-Wittenberg, Sprache: Deutsch, Abstract: " Aufgabe der Opposition ist es] die Regierung zu uberwachen und zu kontrollieren, die volle Offentlichkeit aller Regierungshandlungen herzustellen, deren Offenlegung und Rechtfertigung zu erzwingen" . Dieses Zitat von John Stuart Mill stammt aus einem der grundlegendsten Werke, das sich dem Thema des Parlamentarismus und der Opposition annahm. Er verweist auf die Kompetenzen, welche eine Opposition auszeichnen sollten. Inwiefern die Opposition des House of Commons und die des Bundestages diese Mastabe erfullen, wird durch die hier vorliegende Arbeit untersucht. Es hatte auch ein Vergleich anderer wichtiger Institutionen vorgenommen werden konnen. Die Entscheidung fiel jedoch auf das Untersuchen der Wirkung der parlamentarischen Opposition, da gerade die Moglichkeiten und Grenzen der Opposition einen Gradmesser demokratischer Systeme darstellen. Winfried Steffani beschreibt die Legitimitat und den Schutz der Opposition geradezu als Herzstuck eines jeden pluralistischen Demokratieverstandnisses. Wie wichtig eine funktionierende und vor allem legitimierte Opposition fur den Wert eines demokratischen Systems ist, lasst gerade der aktuelle Mangel an einer legitimen Opposition in Syrien erkennen. Dort ist es noch notwendig sein Leben fur die Oppositionsarbeit zu riskieren. Denn der syrische Machthaber Assad, duldet keinerlei Opposition und lasst sie mit Waffengewalt unterdrucken. Aus diesen Grunden kommt der Analyse dieser wichtigen demokratischen Institution ein besonderes Gewicht zu. Der Fokus des ersten inhaltlichen Punktes wird auf den unterschiedlichen Voraussetzungen der Oppositionsarbeit liegen. Worin bestehen grundlegende Unterschiede, die einen Vergleich vielleicht erschweren oder zumindest einer Berucksichtigung bedurfen? Unter dem zweiten inhaltlichen Gliederungspunkt sollen zwei