Wie ausgewogen ist das Mächtegleichgewicht im Bikameralismus? Ein Vergleich zwischen US-Senat und deutschem Bundesrat

ISBN-13: 9783668097780 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 24 str.

Andreas Will

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 2,3, Technische Universitat Chemnitz (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar "Das Regierungssystem der USA in vergleichender Perspektive," Sprache: Deutsch, Abstract: Die Idee einer zweiten Kammer ist in der deutschen Geschichte bis auf die Bundesversammlung des Deutschen Bundes 1815 zuruckzufuhren. Bismarck berief sich auf diese, als er 1871 eine zweite Kammer verfassungsrechtlich festschrieb. Nach dem zweiten Weltkrieg (im Jahre 1948) wurde der sog. "Parlamentarische Rat" durch die Alliierten (Besatzungsmachte) eingesetzt. Hier diskutieren die vom Landesparlament gewahlten Abgeordneten zwischen dem von SPD geforderten Senatsmodell nach US-amerikanischem Beispiel und dem von CDU/CSU vertretenen Bundesratsmodell als zweite Kammern. Im November 1948 einigte man sich auf eine "abgeschwachte Bundesratslosung." Dies wurde durch die Verabschiedung eines neuen Grundgesetzes 1949 gesichert (Art. 20 GG: "Ewigkeitsklausel"). Bis etwa 1780 herrschte in den USA dagegen die Uberzeugung einer reinen Demokratie durch ein Einkammersystem ("the popular branch of government"). Die foderale Ordnung allerdings bedingte ein Zweikammersystem, so wurde 1781 die erste nationale Verfassung ("Articles of Confederation") verabschiedet. Dies hatte die Einrichtung des heutigen Kongresses zur Folge. Er stellte sowohl Exekutiv- als auch Legistlativorgan dar, allerdings besa er sehr beschrankte Kompetenzen. Auf dem Konvent von Philadelphia 1787 fand - ahnlich wie in der deutschen Geschichte - eine Debatte zwischen zwei kontraren Systemen statt. Einerseits der fur zwei gleichberechtigte Kammern als Legislative stimmende "Virginia-Plan," andererseits der New Yersey-Plan, welcher sich fur ein Einkammersystem mit erweiterten Kompetenzen aussprach. Das Ergebnis war die Einrichtung einer zweiten Kammer des Kongresses: der "heutige" US-Senat. Da das Reprasentantenhaus bereits per Direktwahl