Wettbewerbsrecht in Frage Und Antwort

ISBN-13: 9783663039884 / Niemiecki / Miękka / 1965

Hans-Dietrich Rewolle

Opis

In diesem Buche behandeln die Verfasser das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, die Zugabever ordnung, das Rabattgesetz, das Warenzeichengesetz und das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschrankungen. Diese Rechtsgebiete sind fur die gesamte Wirtschaft von grosser Bedeutung. Die Rechtsprechung ist in standigem Fluss. Durch die Neuordnung des euro paischen Marktes ist das Gesetz uber die Wett bewerbsbeschrankungen in das besondere Blickfeld geruckt. Die Verfasser haben sich die Aufgabe gesetzt, kleinen und mittleren Gewerbetreibenden ein zuverlassiges Hilfsmittel an die Hand zu geben, insbesondere zur Vorbereitung von Werbungs- und Verkaufsmassnah men. Schuler von Werbefach- und Verkaufsschulen sollen eine kurzgefasste, verstandliche Darstellung dieses Rechtsgebietes erhalten. Das Buch soll aber auch dem Rechtsanwalt, der sich mit der Materie bis her nur wenig befasst hat, zur Einfuhrung in das Wettbewerbsrecht dienlich sein. Die Verfasser haben aus der Praxis fur die Praxis geschrieben. Deshalb haben sie die Frage-und Ant wortform gewahlt. Das Buch ist allgemeinverstand lich gehalten und erhebt daher keinen Anspruch dar auf, in die grossen wissenschaftlichen Abhandlungen des Wettbewerbsrechts eingereiht zu werden. Ganz bewusst haben die Verfasser nur auf die hochstrichter liche Rechtsprechung abgestellt und das Schrifttum nur selten angegeben. Die zahlreichen Hinweise auf die hochstrichterliche Rechtsprechung geben dem Be nutzer aber die Voraussetzungen fur eine wissen schaftliche Arbeit an die Hand. Die Rechtsprechung ist bis zum 31.12.1964 berucksichtigt."

Spis treści

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).- I. Wettbewerb und Wettbewerbsstreitigkeit.- II. Das Wesen lauteren Wettbewerbs.- III. Werbebehauptung und Wettbewerbsrecht.- IV. Die Preisangabe in der Werbung..- V. Strafbare Werbung.- VI. Psychologische Kundenbeeinflussung.- VII. Die „sklavische Nachahmung“.- VIII. Behinderungen der Mitbewerber.- IX. Die Verletzung der vertikalen Preisbindung.- X. Warentests.- XI. Ausverkäufe.- XII. Mengenangaben.- XIII. Das Schmieren.- XIV. Die Geschäftsehrverletzung.- XV. Der Schutz geschäftlicher Kennzeichen.- XVI. Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen.- XVII. Strafverfolgung im Wettbewerbsrecht.- XVIII. Urteilsbekanntmachungen.- Zugabeverordnung (ZugabeVO)..- I. Zugabeverbot und Zugabebegriff.- II. Umgehungen des Verbots.- III. Erlaubte Zugaben.- IV. Die Unzulässigkeit erlaubter Zugaben.- V. Rechtsverfolgung.- Rabattgesetz.- I. Zweck des Gesetzes.- II. Preisnachlässe.- III. Sonderpreise; Sondernachlässe.- IV. Zulässige Preisnachlässe.- V. BarzahlungsnachlaB.- VI. Rabattverbote.- VII. Mengenrabatt.- VIII. Strafvorschriften.- IX. Zivilrechtliche Ansprüche.- Warenzeichengesetz.- I. Begriff des Warenzeichens.- II. Zeicheninhaber.- III. Geschäftsbetrieb.- IV. Unterscheidungskraft.- V. Begriff der Ware.- VI. Warenvertrieb.- VII. Gebrauchswille.- VIII. Abwehrzeichen..- IX. Form des Warenzeichens.- X. Erwerb des Warenzeichens.- XI. Freizeichen — Absolute Eintragungshindernisse.- XII. Relative Eintragungshindernisse und Widerspruchsverfahren.- XIII. Beschwerde..- XIV. Vererblichkeit und Übertragung.- XV. Schutzdauer und Löschungsklage.- XVI. Inhalt des Warenzeichens.- XVII. Der Zeichenschutz.- XVIII. Die Ausstattung.- XIX. Verwechslungsgefahr.- XX. Abstandslehre.- XXI. Der Motivschutz.- XXII. Unternehmenszeichen und berühmte Marken.- Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellgesetz).- I. Rechtsnatur des Gesetzes.- II. Kartelltatbestand und Kollektivvertrag.- III. Der Markt.- IV. Kartelle und Verfahren.- V. Individualverträge.- VI. Preisbindung.- VII. Außenseiter.- VIII. Preisempfehlung.- IX. Verbote.- X. Marktbeherrschung.- XI. Diskriminierung.- XII. Boykott.- XIII. Unterschiedliche Behandlung.- XIV. Aufnahmezwang.- EWG-Kartellrecht.- Stichwortverzeichnis.