Wertungswidersprüche in der Rechtsanwendung am Beispiel der Rechtsprechung zum § 110 EnWG in der Sache citiworks: Wertungswidersprüchliche Regelungen

ISBN-13: 9783640902576 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 76 str.

Sebastian B. Hme

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14,0, Friedrich-Schiller-Universitat Jena, Sprache: Deutsch, Abstract: Widerspruche in der Rechtsordnung stellen sowohl den Normgeber als auch den Rechtsanwender vor besondere Herausforderungen. Oftmals bereitet bereits die Identifikation eines Widerspruchs Schwierigkeiten. Wurde ein Widerspruch erkannt, so muss er entweder durch den Normgeber behoben oder durch den Rechtsanwender mit Hilfe besonderer Argumentationsmethoden gelost werden. In der vorliegenden Arbeit soll untersucht werden, inwiefern Wertungswiderspruche in der Rechtsanwendung auftauchen und wie sie behandelt werden. Hierzu ist der Wertungswiderspruch zunachst von anderen Widerspruchstypen abzugrenzen. Anschlieend werden Prufungsmastabe erarbeitet, nach denen sich ein Wertungswiderspruch bemisst. Prufungsgegenstand ist schlielich die Rechtsanwendung des 110 EnWG in der Sache citiworks AG ./. Flughafen Leipzig/Halle GmbH. Die Praxisrelevanz der Entscheidungen zeigt sich an der Betroffenheit aller Objektnetze (Strom und Gas) in Deutschland. Zudem erlasst die Bundesnetzagentur seit dem Urteil des Europaischen Gerichtshofes keine neuen Feststellungsbescheide mehr nach 110 Abs. 4 EnWG. Es folgt vollumfanglich dem Urteil des Europaischen Gerichtshofs und bejaht einen Netzzugangsanspruch gem. 20 EnWG, auch wenn es sich um ein Objektnetz nach 110 EnWG handelt.