Wer kontrolliert die Polizei? Eine Untersuchung zu Problemen der Polizeikontrolle im Land Brandenburg

ISBN-13: 9783638928823 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 288 str.

Falko Drescher

Opis

Doktorarbeit / Dissertation aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Freie Universitat Berlin, 165 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Polizeiliche Tatigkeit (selbst Zwangs- und Gewaltausubung) hat durch den historischen Prozess der zunehmenden Verrechtlichung fur die Offentlichkeit an Dramatik verloren. Da die Polizeipraktiken geregelt, dadurch scheinbar gebandigt und letztlich ganz normal erscheinen, werden sie im Alltag nur noch ausnahmsweise hinterfragt. Dieser "Nimbus der Ordnungsgemaheit" wird jedoch u.a. durch regelmaige Polizeiskandale und Ubergriffe in Frage gestellt. Zur Illustration der Problematik beginnt die Arbeit mit einem Kapitel, in dem (erstmalig) der Skandal um die Bernauer Wache eingehend dargestellt wird. Die Dissertation legt systematisch Grunde fur eine effektive Kontrolle der Polizei dar und geht der Frage nach, wer eigentlich - anhand welcher konkreten Mastabe und mit wie viel Aussicht auf Erfolg - zur Kontrolltatigkeit berufen ist. Hierzu werden zunachst ausfuhrlich die Mastabe (z.B. Grundrechte, einzelne Aspekte des "Rechtsstaats") und Kriterien fur eine effektive Kontrolle (z.B. Erfordernis der Unabhangigkeit der Kontrolleure, Distanz zwischen den Akteuren) herausgearbeitet. Sodann wird die konkrete Kontrollpraxis erfasst, wobei exemplarisch die Verhaltnisse im Land Brandenburg untersucht werden. Die Kontrolle durch Landesparlament, Justiz, Exekutive, alternative Kontrolleure, einzelne Burger und Medien wird dabei auch anhand zahlreicher Beispiele beleuchtet. Anschlieend wird im Vergleich mit den zuvor erarbeiteten Mastaben und Kriterien die beschriebene Kontrollsituation einer Bewertung unterzogen. Die Ergebnisse sind uberaus ernuchternd, denn in zentralen Funktionsbereichen der Polizei findet eine effektive Kontrolle nicht statt. Oftmals gleichen die Kontrollbemuhungen nur einer symbolischen Inszenierung. Angesprochen werden alternative Kontrollmoglic