Wer Kontrolliert Die Telefonueberwachung?: Eine Empirische Untersuchung Zum Richtervorbehalt Bei Der Telefonueberwachung

ISBN-13: 9783631512791 / Niemiecki / Miękka / 2003 / 130 str.

Otto Backes; Christoph Gusy

Opis

Polizei und Staatsanwaltschaft durfen im Ermittlungsverfahren Methoden zur Gewinnung von Informationen uber Tat und Tater einsetzen, die massiv in Rechte der Beschuldigten oder der mit ihnen in Verbindung gebrachten Personen eingreifen. Um diese fruhzeitigen Eingriffe rechtsstaatlich abzusichern, ist ihre Anordnung grundsatzlich einem Richter vorbehalten. Die auf Aktenanalysen und Interviews beruhende empirische Studie geht der Frage nach, wie der gesetzlich vorgeschriebene Richtervorbehalt bei der Telefonuberwachung in der Praxis gehandhabt wird. Sie fuhrt zu dem Befund, dass die Richter fast immer dem Uberwachungsantrag stattgeben und der Richtervorbehalt eher selten auf einer, wie vom Verfassungsgericht gefordert, eigenstandigen Entscheidung der Richter beruht."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Ermittlungsmaßnahmen und Richtervorbehalt - Offizielle Statistiken und faktische Anzahl der Telefonüberwachungen - Ergebnisse der Untersuchung der gemeldeten Verfahren aus den Jahren 1996, 1997 und 1998 - Ausweitung der Interviews.

O autorze

Die Autoren: Otto Backes ist em. Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht und Rechtssoziologie an der Universität Bielefeld; Christoph Gusy ist Professor für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Bielefeld.