Wechsel- Und Scheckrecht: Erläuterungen Für Die Praxis

ISBN-13: 9783409731041 / Niemiecki / Miękka / 1976 / 150 str.

Reinhold Sellien

Opis

Meine kurze Zusammenfassung des Wechsel- und Scheckrechts konnte jetzt bereits in vierter Auflage erscheinen. Ich habe mich be miiht, die gesamte fUr den Wirtschaftler wichtige Rechtsmaterie systematisch darzustellen. Ich freue mich, daB dieses kleine Werk eine so weite Verbreitung gefunden hat, und hoffe, daB auch die vorliegende Auflage den Wiin schen der Praxis nach einer gemeinverstandlichen Unterrichtung entspricht. R. SeZlien Inbaltsverzeicbnis TEILI: WECHSELRECHT A. Wesen des Wedlsels . . . . . . . . . . . . . . . . 17 I. Die Anwendung des Wechsels im Wirtschaftsleben 17 1. Die Ausstellung des Wechsels . . . . . . 17 2. Die Annahme (Akzeptierung) des Wechsels 18 3. Die Weitergabe (Indossierung) des Wechsels 18 4. Die EinlOsung des Wechsels . . . 18 5. Die Diskontierung des Wechsels . 19 6. Wechselprotest und WechselprozeB 20 II. Die rechtlichen Wesensmerkmale des Wechsels 20 1. Der Wechsel ist ein Wertpapier . . . . . 20 2. Der Wechsel ist ein geborenes Orderpapier 21 3. Der Wechsel ist eine selbstiindige Zahlungsverpflichtung 21 4. Die Wechselerklarung darf nicht an Bedingungen gekntipft werden ., . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . 21 . .

Spis treści

I: Wechselrecht.- A. Wesen des Wechsels.- I. Die Anwendung des Wechsels im Wirtschaftsleben.- 1. Die Ausstellung des Wechsels.- 2. Die Annahme (Akzeptierung) des Wechsels.- 3. Die Weitergabe (Indossierung) des Wechsels.- 4. Die Einlösung des Wechsels.- 5. Die Diskontierung des Wechsels.- 6. Wechselprotest und Wechselprozeß.- II. Die rechtlichen Wesensmerkmale des Wechsels.- 1. Der Wechsel ist ein Wertpapier.- 2. Der Wechsel ist ein geborenes Orderpapier.- 3. Der Wechsel ist eine selbständige Zahlungsverpflichtung.- 4. Die Wechselerklärung darf nicht an Bedingungen geknüpft werden.- 5. Der Wechsel ist an bestimmte Formvorschriften gebunden.- 6. Der Wechselanspruch kann in einem besonderen Prozeßverfahren, dem Wechselprozeß, geltend gemacht werden.- III. Die Hauptformen des Wechsels.- 1. Der gezogene Wechsel.- 2. Der eigene Wechsel.- IV. Die wirtschaftlichen Funktionen des Wechsels.- 1. Der Wechsel ist ein Kreditinstrument.- 2. Der Wechsel ist ein Zahlungsmittel.- 3. Der Wechsel ist ein Sicherungsmittel.- 4. Wirtschaftliche Bedeutung des Solawechsels.- V. Geschichtliches über den Wechsel.- VI. Das Wechselgesetz.- B. Die Ausstellung des Wechsels.- I. Die Wechselfähigkeit.- II. Die wesentlichen Bestandteile des gezogenen Wechsels.- 1. Bezeichnung als Wechsel im Text der Urkunde.- 2. Unbedingte Anweisung, eine bestimmte Geldsumme zu zahlen.- 3. Angabe des Bezogenen oder Trassaten.- 4. Angabe der Verfallzeit.- 5. Angabe des Zahlungsortes.- 6. Angabe des Wechselnehmers oder Remittenten.- 7. Angabe des Ausstellungstages und Ausstellungsortes.- 8. Unterschrift des Ausstellers.- III. Die Bestandteile des eigenen Wechsels.- IV. Zulässige und unzulässige Zusätze.- 1. Zusätze von wechselrechtlicher Bedeutung.- 2. Zusätze von betriebstechnischer Bedeutung.- 3. Überflüssige und unzweckmäßige Zusätze.- 4. Unzulässige Zusätze.- V. Die Haftung des Ausstellers.- 1. Haftung für die Zahlung.- 2. Haftung für die Annahme.- VI. Besondere Wechselformen.- 1. Domizilwechsel.- 2. Platzwechsel oder Platztratte.- 3. Rektawechsel.- 4. Wechsel mit Zinsvermerk.- 5. Depotwechsel (Kautionswechsel).- 6. Kommissionswechsel.- 7. Ratenwechsel beim Teilzahlungsgeschäft.- 8. Blankowechsel, Blankoakzept.- 9. Finanzwechsel.- 10. Gefälligkeitswechsel, Gefälligkeitsakzept.- 11. Kellerwechsel, Reitwechsel.- 12. Falsche, abgeänderte und beschädigte Wechsel.- VII. Wechselvervielfältigung.- 1. Mehrere Wechselausfertigungen (Wechselduplikate).- 2. Wechselabschriften.- C. Die Annahme (Akzeptierung) des Wechsels.- 1. Bedeutung des Akzepts.- 2. Vorlagegebot.- 3. Vorlageverbot — Die nichtakzeptable Tratte.- 4. Vorlegungsaufschub.- 5. Vorlegungsfristen beim Nach-Sicht-Wechsel.- 6. Bedenkfrist.- 7. Form des Akzepts.- 8. Teilakzept und andere Akzeptvermerke.- 9. Protest mangels Annahme.- 10. Rückgriff mangels Annahme.- D. Die Übertragung des Wechsels.- 1. Das Indossament.- 2. Die Übergabe der Wechselurkunde.- 3. Die Wirkung des Indossaments.- 4. Die Form des Indossaments.- 5. Der Wechselanhang (Allonge).- 6. Blanko-Indossament und Inhaberwechsel.- 7. Das Angstindossament.- 8. Die Übertragung des Rektawechsels.- 9. Das Rektaindossament.- 10. Das Inkasso-, Prokura- oder Vollmachtindossament.- 11. Die Verpfändung des Wechsels.- 12. Die Pfändung des Wechsels.- 13. Indossamente nach Verfall.- E. Die Wechselbürgschaft.- 1. Die offene Wechselbürgschaft (Aval).- 2. Die verdeckte Wechselbürgschaft.- F. Die Zahlung des Wechsels.- 1. Die Verlegung zur Zahlung.- 2. Der Verfalltag.- 3. Die Vorlegungsfrist.- 4. Die Art der Zahlung.- 5. Prolongation.- 6. Zahlung vor Verfall.- 7. Rückgabe des quittierten Wechsels.- 8. Wechsel in fremder Währung (Valutawechsel).- 9. Zahlung durch Hinterlegung.- 10. Einwendungen des Wechselschuldners.- G. Die Nichteinlösung des Wechsels.- I. Der Protest.- 1. Arten des Protestes.- 2. Protestpersonen.- 3. Aufnahme des Protestes.- 4. Form des Protestes.- 5. Die Pflicht zur Benachrichtigung (Notanzeige).- 6. Die Protestkosten.- 7. Protesterlaß.- 8. Ehrenzahlung.- II. Der Rückgriff (Regreß).- 1. Der Rückgriff vor Verfall.- 2. Der Sprungrückgriff (Sprungregreß).- 3. Der Rückgriffsbetrag.- 4. Freiwilliger Eintritt des Rückgriffsschuldners.- 5. Einlösungsrückgriff (Remboursrückgriff).- 6. Der Rückwechsel.- 7. Rückgriffsrechte bei höherer Gewalt.- III. Die Fristversäumnisse und ihre Folgen.- 1. Fristversäumnisse bei Vorlegung zur Annahme und Protesterhebung mangels Annahme.- 2. Fristversäumnisse bei Vorlegung zur Zahlung und Protesterhebung mangels Zahlung.- IV. Ehreneintritt: Ehrenannahme, Ehrenzahlung.- 1. Die Notadresse.- 2. Die Ehrenannahme.- 3. Die Ehrenzahlung.- V. Der Wechselprozeß.- 1. Besonderheiten des Wechselprozesses.- 2. Die Zuständigkeit.- 3. Die Klageschrift.- 4. Die Einlassungsfrist.- 5. Beweismittel.- 6. Einwendungen gegen die Wechselschuld.- 7. Das Urteil.- 8. Die Gerichtskosten.- 9. Der Wechsel-Zahlungsbefehl.- 10. Aufgebot eines abhanden gekommenen Wechsels.- H. Die Verjährung der Ansprüche aus Wechseln.- 1. Allgemeines.- 2. Verjährungsfristen des Wechselgesetzes.- 3. Hemmung und Unterbrechung der Verjährung.- 4. Wechselbereicherung.- I. Die Wechselsteuer.- 1. Das Steuerobjekt: Der Wechsel.- 2. Entstehung der Steuerschuld.- 3. Steuerschuldner.- 4. Höhe der Wechselsteuer.- 5. Entrichtung der Steuer.- 6. Aufbewahrung der Wechsel.- J. Internationale Regelung.- 1. Wechselfähigkeit des Ausländers.- 2. Die Form der Wechselerklärung.- 3. Die Wirkung der Wechselerklärung.- 4. Übergang der zugrundeliegenden Forderung.- 5. Teilakzept und Teilzahlung.- 6. Protest und Aufgebot.- 7. Der Wechsel als Devise.- II: Scheckrecht.- A. Wesen des Schecks.- I. Der Scheck — ein Zahlungsmittel.- 1. Der bargeldlose Zahlungsverkehr.- 2. Der Lauf des Schecks.- II. Die wirtschaftlichen Wesensmerkmale des Schecks.- 1. Scheck und Wechsel.- 2. Scheck und Banknote.- 3. Steuerfreiheit des Schecks.- III. Die rechtlichen Wesensmerkmale des Schecks.- IV. Geschichtliches über den Scheck.- V. Das Scheckgesetz.- B. Die Ausstellung des Schecks.- I. Die Scheckfähigkeit.- II. Die wesentlichen Bestandteile des Schecks.- 1. Bezeichnung als Scheck (Scheckklausel).- 2. Unbedingte Anweisung, eine bestimmte Geldsumme zu zahlen.- 3. Name des Bezogenen.- 4. Angabe des Zahlungsortes.- 5. Angabe des Ausstellungstages.- 6. Angabe des Ausstellungsortes.- 7. Unterschrift des Ausstellers.- III. Zulässige und unzulässige Zusätze.- 1. Zusätze von rechtlicher Bedeutung.- 2. Zusätze von betriebstechnischer Bedeutung.- 3. Rechtlich unzulässige Zusätze.- IV. Die Scheckbürgschaft.- 1. Form der Bürgschaft.- 2. Haftung des Scheckbürgen.- V. Mehrere Ausfertigungen.- VI. Der Giro- oder Scheckvertrag.- 1. Das Giroguthaben.- 2. Ungedeckte Schecks.- VII. Die Scheckkarte.- C. Die Übertragung des Schecks.- I. Die Übertragung des Inhaberschecks.- II. Die Übertragung des Orderschecks.- 1. Arten des Indossaments.- 2. Form des Indossaments.- 3. Wirkung des Indossaments.- III. Die Übertragung des Rektaschecks.- D. Die Einlösung des Schecks.- I. Vorlegung des Schecks.- 1. Fälligkeit des Schecks.- 2. Vordatierung.- 3. Die Vorlegungsfrist.- 4. Widerruf des Schecks.- II. Zahlung des Schecks.- 1. Allgemeine Bestimmungen.- 2. Valutaschecks.- 3. Effektivvermerk.- III. Sicherung der Scheckzahlung.- 1. Der Verrechnungsscheck.- 2. Der gekreuzte Scheck.- E. Die Nichteinlösung des Schecks.- I. Scheckrückgriff.- 1. Voraussetzungen des Rückgriffs.- 2. Protesterlaß.- 3. Benachrichtigung (Notifikation).- 4. Die Wirkung des Rückgriffs.- 5. Die Scheck-Rückrechnung.- 6. Die Verjährung.- II. Der Scheckprozeß.- 1. Besonderheiten des Scheckprozesses.- 2. Einwendungen gegen die Scheckforderung.- 3. Das Aufgebotsverfahren.- 1. Auszug aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank: Ankauf von Inlandswechseln.- 2. Auszug aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen privater Kreditinstitute: Einzugs- und Diskontgeschäft, Wechsel- und Scheckverkehr.- 3. Bedingungen für den Scheckverkehr.- 4. Bedingungen für eurocheque-Karten.- Stichwortverzeichnis.