Wassergefährdende Stoffe: Vorschriften Und Erläuterungen

ISBN-13: 9783540158325 / Niemiecki / Miękka / 1986 / 366 str.

Klaus-Dieter Rademacher; Klaus-Dieter Koa

Opis

Der sachgerechte und ordnungsgemiiBe Umgang mit wassergefiihrdenden Stoffen in Gewerbe- und Industriebetrieben, aber auch in Haushaltungen, ist eine der wichtig sten Aufgaben des aktiven Umweltschutzes. Dem Wasser kommt dabei eine wesent liche Schliisselposition auf dem langen Weg der Produktentstehung iiber Nutzung und Anwendung bis zur Beseitigung zu, da grundsiitzlich jeder wassergefiihrdende Stoffbzw. jedes Produkt letztlich in den Wasserkreislauf gelangen kann. Die Vielzahl und das AusmaB der 01- und Giftunfiille belegt mit Nachdruck, daB das "Vorsorgeprinzip" als Grundsatz eines wirkungsvollen Gewiisserschutzes noch mehr in den Vordergrund geriickt werden muB. Uber das Wasserrecht hinaus trag en viele andere Gesetze durch Aufnahme umweltrelevanter Regelungen, wie z. B. das Abfall beseitigungsgesetz, Altolgesetz, Bundesimmissionsschutzgesetz, Waschmittelgesetz, zum Gewiisserschutz bei. Mit der 4. Novelle zum Wasserhaushaltsgesetz im Jahre 1976 hat der Bundesgesetz geber in den 19 g-k das Lagern, Abfiillen und Umschlagen von wassergefiihrden den Stoffen und in dem 191 die Zulassung von Fachbetrieben speziell geregelt. Die fiir dies en Bereich aufgenommene allgemeine SorgfaltspfIicht liiBt sich an fol genden Schwerpunkten festschreiben: - Anlagen zum Lagern und Abfiillen miissen so beschaffen und so eingebaut, auf gestellt, unterhalten und betrieben werden, daB eine Verunreinigung der Gewiisser oder eine sonstige nachteilige Veriinderung ihrer Eigenschaften nicht zu besorgen ist ( 19 gAbs. 1 WHG). - Anlagen zum Umschlagen miissen so beschaffen sein und so eingebaut, aufge stellt, unterhalten und betrieben werden, daB der bestmogliche Schutz der Gewiisser vor Verunreinigungen oder sonstiger nachteiliger Veriinderung ihrer Eigenschaft erreicht wird ( 19 gAbs. 2 WHG)."

Spis treści

1 Wasserrechtliche Bestimmungen.- 1.1 Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz — WHG).- 1.2 Landeswassergesetze.- 1.2.1 Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz — LWG).- 1.2.2 Bayerisches Wassergesetz (BayWG).- 1.2.3 Hessisches Wassergesetz.- 1.2.4 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG).- 2 Verordnung über Anlagen für wassergefährdende Stoffe.- 2.1 Ausführungsbestimmungen.- 2.1.1 Verordnung über Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender Stoffe mit Zuordnung der Verwaltungsvorschriften zum Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender Stoffe — Nordrhein-Westfalen.- 2.1.2 Verordnung über Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender Stoffe mit Zuordnung der Verwaltungsvorschriften zum Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender Stoffe — Bayern.- 2.1.3 Verordnung über Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender Stoffe mit Zuordnung der Verwaltungsvorschriften zum Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender Stoffe — Hessen.- 2.1.4 Verordnung über Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender Stoffe mit Zuordnung der Verwaltungsvorschriften zum Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender Stoffe — Niedersachsen.- 2.2 Erläuterungen zur Verordnung über Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender Stoffe.- 2.2.1 Anwendungsbereich.- 2.2.2 Wassergefährdende Stoffe.- 2.2.3 Zuständige Behörde.- 2.2.4 Bestehende Anlagen.- 2.2.5 Anlagen einfacher oder herkömmlicher Art.- 2.2.6 Eignungsfeststellung.- 2.2.7 Bauartzulassung.- 2.2.8 Schutzgebiete.- 2.2.9 Überprüfung.- 2.2.10 Sachverständige.- 2.2.11 Bußgeldvorschriften.- 2.2.12 Gebühren.- 2.2.13 Bauaufsichtsbehörden.- 2.2.14 Betreiber.- 2.2.15 Erweiterte Vorschriften zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen.- 3 Katalog wassergefährdender Stoffe.- 3.1 Katalog wassergefährdender Stoffe.- 3.2 Merkblatt für Anträge zur Einstufung wassergefährdender Stoffe i. S des § 19g Wasserhaushaltsgesetz (WHG).- 3.3 Erläuterungen zum Katalog wassergefährdender Stoffe.- 4 Zulassung von Fachbetrieben (NW).- 4.1 Verordnung über die Zulassung von Fachbetrieben für Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender Stoffe mit Zuordnung der Verwaltungsvorschriften zum Vollzug der Verordnung über die Zulassung von Fachbetrieben für Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender Stoffe.- Empfehlungen an die betriebliche Ausstattung für die Zulassung von Fachbetrieben gemäß § 191 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) — Werkzeuge, Maschinen, Gerätschaften.- 4.3 Erläuterungen zur Zulassung von Fachbetrieben.- 5 Öl- und Giftalarmrichtlinien (NW).- 5.1 Maßnahmen beim Austreten von Mineralölen und sonstigen wassergefährdenden Stoffen (Öl- und Giftalarmrichtlinien).- 5.2 01- und Giftunfälle — Einschalten von Sachverständigen.- 5.3 Erläuterungen zu den Öl- und Giftalarmrichtlinien.- 6 Gewerberechtliche Bestimmungen.- 6.1 Verordnung über Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zu Lande (Verordnung über brennbare Flüssigkeiten — VbF).- 6.2 Erteilung von Erlaubnissen nach §9 der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten (VbF) — (NW).- 6.3 Gebühren für die Prüfung von Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten.- 6.4 Gewerbeordnung (GewO).- 7 Bauordnungsrechtliche Bestimmungen (NW).- 7.1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbauordnung — BauO NW).- 7.2 Verordnung über die Errichtung und den Betrieb von Feuerungs- und Brennstoffversorgungsanlagen (Feuerungsverordnung — FeuVO).- 7.3 Verordnung über bautechnische Prüfungen (BauPrüfVO).- 8 Straf- und Ordnungsrechtliche Bestimmungen.- 8.1 Strafgesetzbuch (StGB).- 8.2 Vollzug des Abfallbeseitigungsgesetzes, immissionsschutzrechtlicher Vorschriften, des Wasserhaushaltsgesetzes und des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten — (NW).