Was spricht gegen die Einführung direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene?

ISBN-13: 9783638772792 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 44 str.

Erik Pester

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Universitat Potsdam, Veranstaltung: Wozu Demokratie?, 14 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Frage danach, warum in Deutschland keine Mitbestimmung auf Bundesebene herrscht und ob den diese uberhaupt wunschenswert ware, sorgt immer wieder fur umfangreiche Diskussionen. Angesichts der grossen Probleme sowie dem Verlust an Vertrauen in der Bevolkerung denen sich unser staatliches System und seine Entscheidungstrager gegenubersehen, gewinnt die Frage nach der Legitimation politischer Entscheidungen immer mehr an Bedeutung. Direktdemokratische Beteiligung wird haufig als Moglichkeit verstanden, Vertrauen wiederherzustellen und zudem das Problem der Legitimation, das vor allem reprasentative Demokratien betrifft, zu losen. Somit stellt sich die Frage beinahe zwingend, ob einer Einfuhrung direktdemokratischer Mitbestimmung auf nationalstaatlicher Ebene in Deutschland entscheidende Grunde widersprechen. In dieser Arbeit soll versucht werden zu beantworten, wo Argumente fur und wider einer solchen Veranderung des Staatssystems zu suchen sind. Die vorgelegte Analyse besitzt jedoch nicht den Anspruch auf Vollstandigkeit. Die Vielfaltigen Formen direktdemokratischer Mitbestimmung auf den subnationalen deutschen Ebenen bleiben ebenso unberucksichtigt wie die Frage nach der Zweckmassigkeit plebiszitarer Elemente angesichts der gestiegenen Komplexitat politischer Sachfragen. Vielmehr mochte ich mich auf die beiden nach meiner Meinung wesentlichsten Argumentationslinien beschranken. Dies ware zum einen die Frage nach den deutschen Erfahrungen: Inwieweit bestimmt die Diskussion eine Grundhaltung fur oder gegen Direkte Demokratie unter den Deutschen? Inwieweit ist diese gepragt von den Weimarer Erfahrungen? Die andere Frage ist rein theoretisch: Ist direktdemokratische Mitbestimmung uberhaupt mit dem stark reprasentativen System der Bun"