Wahlbeobachtung als Instrument für Demokratieexport am Beispiel Äthiopien

ISBN-13: 9783640512829 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 36 str.

Gerrit Rohde

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Sonstige Staaten, Note: 1,0, Universitat Hamburg (fur Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Das Konzept Demokratieexport, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit dem Zusammenbruch des kommunistischen Ostblocks Anfang der 1990 reklamiert das demokratische Staatsmodell eine unangefochtene Vormachtstellung innerhalb der internationalen Staatengemeinschaft. Zudem beflugelte das Ende der Ost-West-Konfrontation den Optimismus zahlreicher westlicher Industrienationen und internationaler Organisationen wie der EU, ihr Staatsmodell noch starker als zuvor in undemokratische Staaten zu tragen und auf diese Weise Frieden, Wohlstand und Menschenrechte auf globaler Ebene zu etablieren. Auch das ostafrikanische Land Athiopien wurde von dieser "Dritten Welle der Demokratisierung" erfasst, als das Rebellenbundnis der TPLF die marxistische Diktatur des Dergs 1991 gewaltsam beendete. Die EU entsandte eine verhaltnismaig groe Delegation an Wahlbeobachtern unter der Fuhrung der Spanierin Ana Gomez. Die Ergebnisse der Delegation in Athiopien fielen in doppelter Hinsicht desastros aus: Zum einen stellte die Delegation trotz der positiven Anzeichen im Vorfeld der Wahl gravierende Menschrechtsverletzungen und Wahlmanipulationen fest, zum anderen stand die Delegation zeitweise selber im Zentrum der Kritik, als interne Kritik an offentlichen Stellungnahmen aus dem Kreis der Mission nach Auen drang. Diese Seminararbeit untersucht die Vorgehensweise, Einflussmoglichkeiten und vor allem die Grenzen von Wahlbeobachtung als Instrument von externer Demokratieforderung. Die Arbeit schliet in Kapitel 5 mit dem Fazit, dass im Falle Athiopiens die democracy promoter nach wie vor hinter der Logik des international security agent zurucktreten mussten und die verhaltenen Reaktionen der EU zu einem groen Teil mit dieser Prioritatensetzung auf den Agenden der internationalen Politik zu erklaren ist. Der Fall der europ