Waffenhandelsvertrag: Wirksame Kontrolle internationalen Waffenhandels: UN-Rüstungskontrolle und deutsche Waffenexporte

ISBN-13: 9783656276975 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 28 str.

Sonja Grunwald

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Auenpolitik, Note: 2,0, FernUniversitat Hagen (Kultur- und Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Im Juli diesen Jahres planen die Vereinten Nationen ein Abkommen zur Regulierung des Handels mit konventionellen Rustungsgutern, das "Arms Trade Treaty" (ATT). Ziel ist die Vermeidung illegalen Waffenhandels und Waffenmissbrauchs. Seit der Grundung stellen Sicherheit und Frieden die elementaren Anliegen der UN dar. Die derzeit bestehenden Abkommen zur Rustungskontrolle sind nicht ausreichend, um eklatante Menschenrechtsverletzungen durch Waffengewalt, insbesondere durch Kleinwaffen, zu verhindern. Der Waffenhandel hat groen Anteil an internationalen Handelsbeziehungen. Laut dem Stockholm International Peace Research Institute ist Deutschland mit neun Prozent der drittgrote Rustungsexporteur hinter den USA und Russland . Der Export deutscher Rustungsguter ist in den letzten Jahren um 37 Prozent gestiegen. Deutschland nimmt fur sich in Anspruch, uber sehr strenge Regelungen der Rustungsexportkontrolle zu verfugen. Fur Kritiker der Opposition, der Friedensbewegung und der Offentlichkeit stehen diese beiden Punkte im Gegensatz zueinander. Aktuelle Konflikte in den Arabischen Landern und Afrika fuhren zu der berechtigten Frage, inwieweit deutsche Rustungsguter den jeweiligen Regimen im Kampf gegen ihre Bevolkerungen von Nutzen waren. Daran gemessen wird auch die Glaubwurdigkeit des deutschen Engagements fur eine strengere Kontrolle des Waffenhandels. Lassen sich Frieden und das wirtschaftliche Interesse am Waffenhandel vereinbaren? Neben den okonomischen bestehen auch sicherheitspolitische Interessen. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass Waffen auch zur Stabilitat eines Staates beitragen und bei Angriffen der Verteidigung dienen konnen. Die Bundesregierung steht international, als Mitglied der Vereinten Nationen, mit in der Verantwortung der Friedens- un