Von Der Deutschlandpolitik Zur Ddr-Politik?: Prämissen - Probleme - Perspektiven

ISBN-13: 9783810007100 / Niemiecki / Miękka / 1989 / 280 str.

Wilhelm Bruns

Opis

Es gibt keinen Politikbereich, der uber Jahre hinweg konstant so hohes Interesse beansprucht, der aber zugleich wie kaum ein an derer durch ein Gemisch von verstandlichen Emotionen, unge rechtfertigten KenntnisdefIziten und zum Teil gefahrlichen Wunschbildern gekennzeichnet ist wie die deutsch-deutschen Be ziehungen. Bei jeder Wurdigung der deutsch-deutschen Beziehungen geht es um die drei grossen P's: Pramissen i. S. von Grundlagen und Rah menbedingungen, Probleme und Perspektiven. Dieser Dreiklang wird nicht selten zum Missklang, wenn bei spielsweise perspektivisch manche Wunschbilder gemalt werden, ohne dass die Pramissen mit einbezogen werden. Zur Pramissenfrage: Auf welchen politischen und rechtlichen Grundlagen beruhen die deutsch-deutschen Beziehungen? In wel chem Rahmen haben sie sich entwickelt und sind sie entwickelbar? Gibt es so etwas wie konstante und variable Bestimmungsfaktoren? Wie sieht der Problemhaushalt deutsch-deutscher Beziehun gen aus? Was ist davon regelbar? Was ist verhandlungstahig? Was entzieht sich der Verhandlungstahigkeit? Gibt es so etwas wie Er folgsbedingungen deutsch-deutscher Politik? Bei der Frage nach den Perspektiven geht es um folgendes: Was ist das Ziel, was sind die Etappen deutsch-deutscher Politik? Geht es letztlich um eine Normalisierungs-oder um eine Wieder vereinigungsperspektive? Geht es um Teilung oder um Trennung? Sind wir in einer Situation, in der wir von der Deutschlandpolitik zur DDR-Politik finden mussen? In den deutsch-deutschen Beziehungen ist manches klarungs bedurftig."

Spis treści

1. Einleitung, Problemstellung und Gegenstandsbestimmung.- Zum Gegenstand „Deutsch-deutsche Beziehungen“ 11 — Die drei K’s als erstes Kennzeichen deutsch-deutscher Beziehungen 13 — Gibt es eine „Theorie“ deutsch-deutscher Beziehungen? 13 — Zur Literaturlage in der DDR 15 — Das Erkenntnisinteresse: Koexistenz ja, aber welche? 17.- 2. Hypothesen als Orientierungshilfe.- Hypothese 1: Das Reiz-Reaktions-Schema 21 — Hypothese 2: DDR-Verhalten als Reflex gesellschaftspolitischer Entwicklung 21 — Hypothese 3: Deutsch-deutsche Beziehungen als Unterfall der Ost-West-Beziehungen 23.- 3. Zur Vorgehensweise.- 4. Deutsch-deutsche Beziehungen als Unterfall der Ost-West-Beziehungen — Die Einbettungsthese.- Zur Bedeutung des internationalen Faktors 28 — Charakteristika der Ost-West-Beziehungen 29 — Wie verliefen die Ost-West-Beziehungen? 30 — 1. Abschnitt: Die Anti-HitlerKoalition 30 — 2. Abschnitt: der „Kalte Krieg“ 31 — Die Wiedervereinigungsvorschläge 31 — 3. Abschnitt: Beginn der Entspannung 33 — 4. Abschnitt: Von der totalen Konfrontation zur begrenzten Kooperation 33 — Wechsel vom „Kalten Krieg“ zur „Entspannung“, Erklärungsversuche 34 — Vom Anerkennungskonflikt zur Anerkennung 34 — Wandel von der Konfrontation zur Kooperation 40.- 5. Orientierungs- und Anknüpfungspunkte.- 6. Der Grundlagenvertrag — das Schlüsseldokument in den deutsch-deutschen Beziehungen.- Die DDR und der Grundlagenvertrag 45 — Die Bundesrepublik und der Grundlagenvertrag 47 — Politischer Auslegungskonflikt 49 — Trotz Grundlagenvertrag Fortexistenz des Grundkonfliktes 50 — Was heißt Nation? 51 — Zum Nationsbegriff der DDR 51 — Zum Nationsbegriff der Bundesrepublik 52 — Die strittige Berlin-Frage 53 — Eine oder zwei deutsche Staatsangehörigkeiten? 54 — Würdigung des Grundlagenvertrages 57.- 7. „Friedliche Koexistenz“ oder „besondere Beziehungen“?.- Zum Konstruktionsprinzip „besondere Beziehungen“ 61 —„Friedliche Koexistenz“ als Königsweg? 63 — „Antagonistische Kooperation“ als Ausweg? 65.- 8. Die Verhandlungspolitik seit 1973.- Das vorläufige Ergebnis der Vertragspolitik mit der DDR 71 — Reiseverkehr 74 — Post- und Fernmeldeverkehr 76 — Städtepartnerschaften 80 — Würdigung 82 — Argumentationsnöte beim Thema „Freizügigkeit“ 82 — Regelungsbedürftig — ja, verhandlungsfähig — nein — Zum Rechtshilfeabkommen 85 — Regelungsbedürftig — ja, verhandlungsfähig — ja. Die deutschdeutschen Umweltprobleme 89 — Die Kulturverhandlungen 86 — Führt die Bejahung der Regelungsbedürftigkeit auch zur Verhandlungsfähigkeit? 88 Umweltschutzabkommen 89 — Nicht verhandlungsfähig, die Menschenrechte 93 — Menschenrechte als innere Angelegenheit? 94.- 9. Der Innerdeutsche Handel (IdH).- Kann der IdH als politische Waffe eingesetzt werden? 103 — Was bleibt als Fazit? 106.- 10. Das Braunkohle-Abkommen.- 11. Erfolgreiche Arbeit der deutsch-deutschen Grenzkommission.- 12. Erfolgreiche deutsch-deutsche Verkehrsverhandlungen.- 13. Exkurs: Berlin in den deutsch-deutschen Beziehungen.- 14. Grenzen und Möglichkeiten der Verhandlungspolitik — einige grundsätzliche Anmerkungen.- 15. Alternative Konzepte und Ansätze in den deutschdeutschen Beziehungen.- Gibt es eine „linke nationale Deutschlandpolitik“? 120 — Von der „Deutschlandpolitik“ zur „DDR-Politik“? — Brauchen wir ein neues deutschlandpolitisches Konzept? 123 — Beitrag der Forschung 124.- 16. Gemeinsamkeiten der Parteien in der Deutschlandpolitik?.- 17. Ohnmächtige Deutschlandpolitik? Zur Ziel-Mittel-Frage.- Die JdH als Sanktionsmittel? 131 — Druck durch multilaterale Diplomatie 131 — Die internationale Position der beiden deutschen Staaten 132 — Schlußfolgerungen 133.- 18. Erhöhung des Zwangsumtausches und Geraer Rede — Ausdruck einer Krise?.- Zwangsumtauscherhöhung für Westbesucher 136 — Geraer Rede von Erich Honecker 139 — Stimmt unser DDR-Bild? 144 — Das Gaus-Interview 144.- 19. Nach dem Spitzentreffen Schmidt — Honecker.- 20. Wende oder Kontinuität?.- Kontinuität statt Wende 162 — Der sog. Milliarden-Kredit an die DDR 164.- 21. Das Spitzentreffen von Helmut Kohl und Erich Honecker.- 22. Zusammenhang von deutscher Frage, Frieden, Abrüstung und Vereinigung?.- 23. Deutsch-deutsche Beziehungen zwischen Realismus und Illusionen.- Klärungsbedarf 194 — Normalisierungs- oder Wiedervereinigungsperspektive? — Präambelsatz neu interpretieren 197 — Ziel-Mittel-Rationalität 199.- 24. Westliche Integration und Wiedervereinigung.- 25. Einige zusammenfassende Bemerkungen zur Wiedervereinigungsdiskussion.- 26. Zur Rolle der Nachbarn.- 27. Zu den Perspektiven deutsch-deutscher Beziehungen.- 28. Einige Erfolgsbedingungen in der weiteren Entwicklung.- Anmerkungen.- Auswahlbibliographie.- Dokumentation (Anhang).