Volksentscheide in den deutschen Bundesländern: Direkte Demokratie oder eine andere Form von Parteienpolitik?

ISBN-13: 9783842890480 / Niemiecki / Miękka / 2014 / 114 str.

Dominic Faussner

Opis

Weite Teile der Bevolkerung, Politik und des akademischen Diskurs sehen Formen direkter Demokratie als sinnvolle und wunschenswerte Erganzung zum reprasentativen Parlamentarismus in Deutschland. Die vorliegende Studie geht der Frage nach, ob die Idee von direkter Demokratie als eigenstandiger und von parlamentarischer Bestimmung strikt abzugrenzender Entscheidungsmechanismus aufrechterhalten werden kann. Zweifel an dieser Idee aussern sich in der Wahrnehmung, dass auch direktdemokratische Verfahren - in erster Linie Volksentscheide - von der Eimischung politischer Parteien uberlagert werden. Die vorliegende Untersuchung greift diesen Eindruck auf und leitet Strategien her, mit deren Hilfe Parteien den Verlauf direktdemokratischer Verfahren beeinflussen konnen. Inwieweit diese Strategien in der Realitat zur Anwendung kommen und direktdemokratische Verfahren zu einer anderen Spielart der Parteienpolitik mutieren konnen, analysiert der empirische Teil anhand dreier Volksentscheide in verschiedenen deutschen Bundeslandern