Volksentscheide als Mittel gegen Politikverdrossenheit

ISBN-13: 9783640330348 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 36 str.

Tilman Scheipers

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 2,5, Johannes Gutenberg-Universitat Mainz (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Grundseminar, 13 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Vor einigen Wochen stimmte die spanische Bevolkerung uber die Annahme der EU-Verfassung ab und nahm sie mit einer uberwaltigenden Mehrheit von fast 80% an. Demnachst sind auch die Burgerinnen und Burger Frankreichs aufgerufen, dazu ihr Votum abzugeben. In Deutschland hingegen wird uber die Annahme der Bundestag entscheiden. 1 Angeregt durch den bayrischen Ministerprasidenten Edmund Stoiber entflammte bereits im vergangenen Jahr in diesem Zusammenhang die Diskussion, ob auch die deutschen Burgerinnen und Burger uber Annahme oder Ablehnung in einem Volksentscheid bestimmen sollten. Da unter Umstanden fur dieses Vorhaben eine Verfassungsanderung von Noten gewesen ware, hin zu einer generellen Einfuhrung plebiszitarer Partizipationsmoglichkeiten auf Bundesebene, bekam die Debatte eine grundsatzliche Dimension. So wurde von Befurwortern eine positive Auswirkung auf das politische Interesse der Bundesburger hingewiesen. Ja sogar von der Chance, hier ein geeignetes Mittel gegen die Volkskrankheit Politikverdrossenheit gefunden zu haben, war die Rede: Je mehr der Burger in den politischen Entscheidungsprozess mit eingebunden werde, desto mehr musse er sich auch fur die Inhalte, uber die er zu entscheiden habe, informieren, desto weniger konne er die ihm zuwider ausgehenden Entscheidungen pauschal der politischen Elite anlasten. 2 Doch ist die geringe plebiszitare Einbindung der Burger uberhaupt die Ursache der Politikverdrossenheit? Oder vielmehr: Lasst das Einfuhren von Volksentscheiden die Ursachen fur Politikverdrossenheit wirklich schrumpfen? Vor allem diese Frage soll im Rahmen dieser Hausarbeit untersucht werden.