Volksentscheid und Referendum: Direkte Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland

ISBN-13: 9783640382934 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 38 str.

Nico Mehlhorn

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Technische Universitat Dresden (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Parlament und Regierung in Deutschland (Schwerpunkt: Groe Koalition), Sprache: Deutsch, Abstract: ...] Das Thema "Direkte Demokratie" beschaftigt Politiker und Wissenschaftler bereits seit langer Zeit. Die Anfange liegen schon in der Antike, genauer in der athenischen Demokratie im 5. und 6. Jahrhundert vor Christus. Hier wurden alle wichtigen Entscheidungen von der Volksversammlung aller voll berechtigten Burger getroffen. In der Folgezeit setzten sich Monarchien und der Absolutismus in Europa durch. Erst im 18. Jahrhundert entflammte eine erneute Diskussion daruber, ob Souveranitat reprasentierbar ist. Zu nennen sind hier vor allem zwei verschiedene Ansichten: Einerseits die der Federalists, fur die eine Herrschaft des Volkes undenkbar war. Andererseits die des Jean-Jacques Rousseau, fur den Souveranitat unubertragbar und unverauerlich war. Allerdings konnte sich Rousseaus Ansatz nicht durchsetzen, da er unverkennbare Schwachen hatte. In der Bundesrepublik Deutschland sieht das Grundgesetz keine direktdemokratischen Entscheidungsverfahren vor. Einzig in den Artikeln 29 und 146 werden dem Volk direkte Einflussmoglichkeiten eingeraumt, wenn eine neue Verfassung in Kraft treten beziehungsweise das Bundesgebiet neu gegliedert werden soll. Das politische System der Bundesrepublik Deutschland hat sich seit 1949 als auerst stabil erwiesen. Bewusst wurden keine direktdemokratischen Elemente in die Verfassung aufgenommen. Zu sehr waren das Scheitern der Weimarer Republik und dessen Folgen im Bewusstsein der Menschen verankert. Heute allerdings besteht unter Wissenschaftlern der Konsens, dass die Weimarer Republik nicht an Volksentscheiden oder anderen plebiszitaren Mitteln gescheitert ist. Deutlich wird die Angst, die