Völkerrechtswidriges Verhalten bei friedenserzwingenden Maßnahmen. Zurechnung und Verantwortlichkeit der Vereinten Nationen und der truppenstellenden

ISBN-13: 9783668064010 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 30 str.

Sergej Erler

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Europarecht, Volkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,3, Technische Universitat Dresden (Zentrum fur internationale Studien), Veranstaltung: Recht der Vereinten Nationen, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit soll die Problematik der Zurechnung und Verantwortlichkeit fur volkerrechtswidriges Verhalten der Vereinten Nationen und der truppenstellenden Staaten betrachtet werden. Friedensmissionen der Vereinten Nationen haben eine lange Tradition, die bis in die Grundungsjahre der Vereinten Nationen zuruckreicht. Sie bildeten das Gegenstuck zu militarischen Zwangsmanahmen der kollektiven Sicherheit, welche im Kapitel VII der UN-Charta kodifiziert sind und darauf abzielen, einen staatlichen Akteur gewaltsam zur Wiederherstellung des Friedens zu zwingen. Eine klassische friedenserhaltende Mission (engl. Peacekeeping) hatte zum Zweck einen gerade erkampften aber noch unstabilen Frieden zu erhalten. Zwar sind friedenserhaltende Missionen nicht explicit in der UN-Charta kodifiziert. Ihre Rechtmaigkeit ist jedoch volkerrechtlich weitestgehend unumstritten. Aufgrund der veranderten sicherheitspolitischen Weltlage, insbesondere durch das Ende des Ost-West Konflikts und durch das Phanomen des transnationalen Terrorismus, hat sich die Trennlinie zwischen den Manahmen nach Kapitel VII UN-Charta und den friedenserhaltenden Missionen nach und nach aufgelost. Zunachst sahen sich die VN neben Staaten auch mit nicht-staatlichen Akteuren konfrontiert. Infolgedessen litt das Prinzip der Neutralitat, welches fur friedenserhaltende Missionen mageblich war. Des Weiteren ist die Sicherung eines bruchigen, gerade erlangten Friedens zu einer Herausforderung geworden, die ein robusteres Mandat erfordern als einen, der lediglich die Selbstverteidigung legitimiert. Dadurch entstand eine neue Kategorie von Friedensmissionen der VN, die unter anderem die Bezeichnung "friedenserzwingende Manahmen" (engl. Peaceenforcement