Völkerrechtliche Fragen Der Strafbarkeit Von Spionen Aus Der Ehemaligen Ddr: Gutachten Erstattet Im Auftrag Des Bundesverfassungsgerichts Und Beschluß

ISBN-13: 9783540603757 / Niemiecki / Twarda / 1995 / 216 str.

Jochen A. Frowein; R]diger Wolfrum; Gunnar Schuster

Opis

Die Frage der Strafbarkeit von Spionen der ehemaligen DDR zahlte zu den meistdiskutierten Fragen seit der deutschen Wiedervereinigung. Die besondere Problematik dieser Frage lag darin, dass infolge des Beitritts der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Staat, unter dessen Schutz die Tater standen und in dessen Auftrag sie handelten, untergegangen war. Ob unter diesen Umstanden eine allgemeine Regel des Volkerrechts besteht, die der Bundesrepublik Deutschland Beschrankungen bei der Strafbarkeit auferlegt, war zentrale Frage in mehreren beim Bundesverfassungsgericht anhangigen Verfahren. Zur Vorbereitung seiner Entscheidung hatte das Bundesverfassungsgericht vom Max-Planck-Institut ein Rechtsgutachten eingeholt. Dieses sowie der Beschluss werden im Buch einer breiteren Offentlichkeit zuganglich gemacht."