Vermittlungsausschuss und Conference Committee

ISBN-13: 9783640504930 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 24 str.

Marcus Sch Dlich

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 2,6, Technische Universitat Chemnitz (Philosophische Fakultat, Politikwissenschaft), Veranstaltung: Politische Systeme/Politische Institutionen - Zweite Kammern, Sprache: Deutsch, Abstract: Im November und Dezember des Jahres 2003 war die gesamte politische Szene der Bundesrepublik Deutschland in Aufruhr. Fur die Regierung Schroder galt es im Vermittlungsausschuss einen Kompromiss uber Teile der Hartz-Gesetzgebung und die damalige Steuerreform zusammen mit der CDU/CSU und der FDP zu finden. Knapp funf Jahre zuvor - nach der Landtagswahl in Hessen im Januar 1999 - hatte die rot-grune Regierung die Mehrheit im Bundesrat verloren und war seitdem auch auf die Zustimmung von CDU/CSU-regierten Bundeslandern im Bundesrat angewiesen. Auch in den Zeitungen ging es damals heiss her: Vom Umzug der Macht war in der ZEIT die Rede und DIE WELT betitelte den Vermittlungsausschuss als grosse Kungelrunde." Wahrend die Presse dem Verfahren mehrheitlich skeptisch gegenuberstand und -steht, gibt es nicht wenige Politiker, die den Vermittlungsausschuss schatzen. So gestand Sachsen-Anhalts Ministerprasident Wolfgang Bohmer (CDU), dass ihm die Politik nirgends so viel Freude macht] wie im Vermittlungsausschuss." Dennoch liess sich die Grosse Koalition in der aktuell verabschiedeten Foderalismusreform nicht nehmen, durch klarere Zustandigkeiten zwischen Bund und den Landern ein Vermittlungsverfahren in Zukunft unwahrscheinlicher zu machen. Da auch dieses Reformwerk in der Offentlichkeit auf kein positives Echo stiess, stellt sich die Frage, wie das Vermittlungsverfahren grundsatzlich geplant war. Wie ist das Vorgang im Vergleich dazu in den USA geregelt? Und hatten nicht eventuelle Vorteile ubernommen werden konnen? Diese Fragen sollen in der folgenden Arbeit analysiert werden."