Verkehrssicherungspflichten von Netzdienstanbietern in der Volksrepublik China unter besonderer Berücksichtigung der E-Commerce-Plattform-Betreiber.

ISBN-13: 9783428189342 / Niemiecki / Miękka / 2023 / 245 str.

Anne Sophie Ortmanns

Opis

Die Volksrepublik China nimmt weltweit eine Vorreiterrolle bei der Zurverfügungstellung digitaler Dienste ein. Angesichts steigender Zahlen online begangener Rechtsverletzungen ist die Problematik, inwieweit neben den unmittelbaren Schädigern auch E-Commerce-Plattform-Betreiber und andere Netzdienstanbieter rechtlich zur Verantwortung gezogen werden, in den letzten Jahren zunehmend in den Fokus des chinesischen Gesetzgebers geraten. Wesentliche Regelungen enthalten neben diversen justiziellen Auslegungen das am 1.1.2021 in Kraft getretene Zivilgesetzbuch der Volksrepublik China sowie das am 1.1.2019 in Kraft getretene Gesetz über den E-Commerce. Die Arbeit untersucht, inwieweit die neuen Vorschriften sich von ihren Vorgängerregelungen unterscheiden, und kommt zu dem Ergebnis, dass sie trotz großer inhaltlicher Überschneidungen sowohl Verbesserungen als auch haftungsverschärfende Regelungen enthalten, mit denen Rechtsunsicherheit einhergeht.

Angesichts steigender Zahlen online begangener Rechtsverletzungen sind E-Commerce-Plattform-Betreiber und andere Netzdienstanbieter in der Volksrepublik China Adressaten eines neuen Regulierungsbestrebens des chinesischen Gesetzgebers. Die Arbeit zeichnet die Entwicklung ihrer rechtlichen Verantwortlichkeit nach und beleuchtet dabei insbesondere die Frage, inwieweit sich in den letzten Jahren eine Tendenz hin zu einer Haftungsverschärfung vollzogen hat.

Spis treści

1. Einführung
Einleitung - Stand der Forschung, Ziel, Methode und Gang der Untersuchung - Begrifflicher Gegenstand der Untersuchung

2. Die Verkehrspflichten im Rahmen des Notice and Takedown-Verfahrens
Das Notice and Takedown-Verfahren im chinesischen Recht

3. Aktive Prüf- und Sicherungspflichten
Die Wissensregeln des DelHaftG, ZGB, ECG und der SRVI-VO - Die Pflichten von E-Commerce-Plattform-Betreibern gemäß 38 Abs. 2 ECG

4. Schlussbetrachtung
Resümee, Thesen und Handlungsempfehlungen

Anhang

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

O autorze

Anne Sophie Ortmanns studied law at the University of Passau and completed a specialized language training in Chinese and English. During a one-year study visit at the University of Nanjing, supported by the German National Academic Foundation, she deepened her knowledge of Chinese. After completing the First State Examination in Law in 2020, she was employed as a research assistant at the Institute of International Economic Law with special focus on East Asia under Professor Dr. Yuanshi Bu, LL.M. (Harvard) until March 2023, when she obtained a doctorate from the Faculty of Law of the University of Freiburg. Since May 2023, she has been a legal trainee at the Berlin Court of Appeal.