Verfassungsrechtliche Probleme Großer Koalitionen

ISBN-13: 9783631791707 / Niemiecki / Twarda / 2019 / 238 str.

Jorg Bundle

Opis

Anlass fur die Aufarbeitung der verfassungsrechtlichen Probleme Grosser Koalitionen gab die Dritte Grosse Koalition im 18. Deutschen Bundestag (22. Oktober 2013 bis 24. Oktober 2017), in welchem die Regierungsfraktionen uber eine Zweidrittelmehrheit verfugten. Den Oppositionsfraktionen war es insbesondere nicht moeglich, zwei wichtige Mittel des Opponierens, die Minderheitenenquete und die abstrakte Normenkontrolle, aus eigener Kraft zu nutzen. Dieses Dilemma entscharfte der Deutsche Bundestag etwas, indem er einen befristeten Geschaftsordnungskompromiss in 126a GO-BT aufnahm, dennoch wurde diese kleine parlamentarische Errungenschaft von der Rechtsprechung wieder deutlich abgemildert. Der Autor zieht hieraus als Lehre von der Dritten Grossen Koalition die Notwendigkeit einer Verfassungsanderung.

Spis treści

Rolle absoluter Minderheitenrechte bei Großer Koalition mit Zweidrittelmehrheit - Möglichkeit, bei parlamentarischer Minderheit einen Untersuchungsausschuss gegen den Willen der Parlamentsmehrheit einzusetzen - Änderung der Quoren in Art. 44 Abs. 1 Satz 1 GG und Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG notwendig

O autorze

Jörg Bundle ist Rechtsanwalt und hat sein Studium der Rechtswissenschaften an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg im Juli 2011 mit der Ersten Juristischen Prüfung abgeschlossen. Die Zweite Juristische Staatsprüfung legte er im Oktober 2013 ab.