Verfassungsänderungen in Etablierten Demokratien: Motivlagen Und Aushandlungsmuster

ISBN-13: 9783531156675 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 450 str.

Astrid Lorenz

Opis

Verfassungen sind Macht-Ordnungen. Sie befugen und bandigen, verleihen Rechte und setzen Grenzen den Burgern ebenso wie dem Staat. Ihre Kombination mit dem demok- tischen Prinzip regelmassiger Wahlen gilt als intelligenteste Methode, das menschliche Zusammenleben zum Vorteil aller langfristig zu organisieren und heterogene Interessen in einer Gemeinschaft zu integrieren. So einleuchtend die Relevanz von Verfassungen, so wenig wissen wir doch uber ihr Schicksal nach der Verabschiedung. Die Politikwiss- schaft fiel offensichtlich auf ihre eigenen Deutungen herein: Es war ja sie selbst, die seit Mitte des vergangenen Jahrhunderts nach uberstandenen Weltkriegen und der Anomie des Neuanfangs die Systeme des Westens als besonders fest gefugt bewertete und im Eindruck der Blockkonfrontation den hohen Respekt vor den Verfassungen als wesensbestimmend fur die Demokratie. Als die Akteure langst flugge geworden waren und die Verfassungen bereits viel haufiger anderten, als angenommen, banden dann der weltumspannende for- le Triumph des Konstitutionalismus (Kay 2001: 16; Herrmann/Schaal/Vorlander 2003) und die Debatte um eine europaische Verfassung die Aufmerksamkeit und lenkten von klassisch-nationalen Verfassungsentwicklungen ab. Solche klassisch-nationalen Verfassungsanderungen konnen als grossere Reformen - fentliche Aufmerksamkeit erregen, wie die deutsche Foderalismusreform im Jahr 2006. Sie konnen sich sogar in der Einfuhrung einer neuen Verfassung manifestieren, sofern diese die Identitat bzw. Legitimationsgrundlage des politischen Systems nicht vollig abschafft (denn dann ware von einer Revolution zu sprechen). Sie konnen aber auch marginal erscheinen und trotzdem als steter Tropfen den Stein hohlen, also in ihrer Summe unbemerkt Inhalt und Funktionsweise einer Verfassung erheblich verandern."

Recenzje

"Die methodisch solide und materialreiche Untersuchung auf hohem analytischen Niveau ist ohne Zweifel ein großer Schritt in einer zu wenig beachteten Thematik. Sie zeigt die besondere Komplexität von Verfassungspolitik auf und bietet mit ihren Generalisierungen Inspiration für weitere vergleichende Studien sowie Fallstudien." PVS Politische Vierteljahresschrift, 3-2010

"Der Wert der Studie liegt [...] vor allem darin, dass es insgesamt gelingt, die verbreiteten Einschätzungen als Fehlwahrnehmungen zu entlarven: So etwa, wenn das 'statische' Recht der 'dynamischen' Politik gegenübergestellt oder bei jeder Verfassungsänderung ein rationalistisch-machtpolitisches Kalkül der Interessensdurchsetzung unterstellt wird." www.zpol.de (Zeitschrift für Politikwissenschaft), 09.12.2008

Spis treści

Verfassungsänderungen - ein erster Zugang - Akteure und Interaktionen: Erklärungsansatz und Fallauswahl - Die Initiierung von Verfassungspolitik als Ausgangspunkt der individualistischen Phase - Die Fortsetzung der individualistischen Phase - Die kooperative Phase - Die kompetitive Phase - Verfassungsänderungen als Ergebnisse rational-sozialen Handelns

O autorze

Astrid Lorenz ist Juniorprofessorin für Innenpolitik der Bundesrepublik Deutschland an der Humboldt-Universität zu Berlin.

Blurb

In etablierten Demokratien finden permanent Verfassungsänderungen statt. Wie gelingt es den Initiatoren, die besonderen Mehrheiten dafür zu mobilisieren? Wie rational handeln die beteiligten Akteure und in welchem Verhältnis zueinander stehen die Verfassungspolitik und die Alltagspolitik? Die vergleichende Studie zeigte, dass Kollektivakteure zwar grundsätzlich Kosten-Nutzen-orientiert handeln, dass ihre verfassungspolitischen Präferenzen bei „normalen“ Verfassungsänderungen aber oft unklar bzw. instabil sind. Die phasenweise Delegation der Verhandlungen an einzelne Subakteure und Selbstläuferprozesse fördern die Einigung, fördern aber auch vorhabenbezogene Gewinnermittlungsfehler. Es zeigt sich, dass je nach Interaktionsorientierung der Akteure unterschiedliche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit es zu einer Kooperation kommt.