Verfassungsidentitaet Und Ewigkeitsgarantie: Anmerkungen Zu Einem Mythos Der Deutschen Staatsrechtslehre

ISBN-13: 9783631621387 / Niemiecki / Twarda / 2011 / 196 str.

Karlheinz Rode

Opis

Der Autor erortert in diesem Buch die vom Bundesverfassungsgericht im Lissabon-Urteil erneut aufgeworfene Frage nach dem Wesen der sogenannten Ewigkeitsklausel im Grundgesetz. Er weist nach, dass die von der uberwiegenden Lehre zu Art. 79 Abs. 3 GG vertretene These von der Unabanderlichkeit der Vorschrift weitgehend auf einem Mythos beruht und mit exakten rechtswissenschaftlichen Methoden nicht belegbar ist. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass Art. 79 Abs. 3 GG jederzeit entsprechend den verfassungsmassigen Regeln der Grundgesetzanderung aufhebbar bzw. abanderbar ist."

Spis treści

Inhalt: Lissabon-Urteil - Ewigkeitsklausel - Art. 79 Abs. 3 GG.

O autorze

Karlheinz Rode, Prof. Dr., lebt seit seinem Eintritt in den Ruhestand in Berlin. Er ist Autor zahlreicher Bücher und Aufsätze zum Staats- und Sozialrecht sowie zur Rechtsphilosophie.