Verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklaerungen: Zulaessigkeit, Voraussetzungen Und Rechtsfolgen

ISBN-13: 9783631631218 / Niemiecki / Twarda / 2011 / 282 str.

Martin Dietz

Opis

Die Unvereinbarerklarung ist eine Entscheidungsform in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Mit ihr weicht das Gericht von der Nichtigerklarung verfassungswidriger Gesetze ab. Die Arbeit widmet sich den zahlreichen auch praktisch bedeutsamen offenen Fragen im Zusammenhang mit Unvereinbarerklarungen. Die zentralen Probleme bestehen in den Schwierigkeiten, ihren Ausspruch vorherzusehen, in der Frage nach ihrer Zulassigkeit und in ihren in weiten Bereichen ungeklarten Rechtsfolgen. Diesen Unklarheiten begegnet der Autor mit einer neuartigen Kategorisierung der Unvereinbarerklarungen in eine aussetzungs- und eine anwendungsorientierte Variante. Mit Hilfe dieses analytischen Werkzeugs werden die genannten Probleme ausfuhrlich untersucht und Losungsvorschlage erarbeitet."

Spis treści

Inhalt: Historische Entwicklung der Unvereinbarerklärungen - Die wesentlichen Probleme von Unvereinbarerklärungen - Beschreibung und Kategorisierung - Abgrenzung zu anderen Instituten - Nichtigkeit oder Vernichtung verfassungswidriger Gesetze - Zulässigkeit und spezielle Rechtsfolgen der Unvereinbarerklärungen.

O autorze

Martin Dietz, geboren 1978; Studium der Rechtswissenschaften in Greifswald bis 2006; dort anschließend Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung (Nordosteuropa); 2009 Referendariat beim OLG Celle.