Verfassung und Richterspruch

ISBN-13: 9783899492354 / Niemiecki / Twarda / 2006 / 530 str.

Eberl Matthias

Opis

Verfassungsgerichtliche Institutionen- und Kompetenzprofile finden sich gegenwartig in vielen politischen Gemeinwesen. Dort, wo nicht nur die Prozeduren, sondern sogar die Inhalte des politischen Prozesses dem letztverbindlichen Richterspruch unterliegen, entfaltet die Verfassungsrechtsprechung eine besonders nachhaltige und weitreichende Wirkung. Hochstrichterliche Entscheidungen pragen politisches System und Rechtskultur in diesem Fall derart, dass der Jurisdiktion der Status einer souveranen Instanz zukommt. Mit der Legitimitat dieser Version von Verfassungsgerichtsbarkeit befasst sich das vorliegende Werk. Es behandelt das Thema Verfassungsgerichtsbarkeit als Abstraktum, bringt die Mannigfaltigkeit der Erscheinungsformen von (Verfassungs-)Gerichtsbarkeit in eine gedankliche Ordnung, konzipiert Verfassungsgerichtsbarkeit als die institutionell verankerte gerichtliche Uberprufbarkeit samtlicher staatlicher Akte und erortert das "Ob und Uberhaupt" von Verfassungsgerichtsbarkeit im demokratischen Verfassungsstaat. Der Studie zufolge sprechen pragmatische Grunde sowohl fur die Rechtfertigbarkeit einer solchen gerichtlichen Aufsicht als auch fur die Geeignetheit der Gerichtsbarkeit hierzu. Prinzipientheoretische Eindeutigkeit hingegen lasse sich weder fur noch gegen die Institution der umfassenden Verfassungsgerichtsbarkeit anfuhren. Aktuelle Bedeutung besitzt die Problematik des legitimen verfassungsgerichtlichen Wirkens insbesondere im Blick auf die Rechts- und Herrschaftsordnung der Europaischen Union.

O autorze

Matthias Eberl, München.