Verbotsirrtum Und Subventionsbetrug: Unter Beruecksichtigung Der Besonderheiten Bei Der Betruegerischen Erlangung Von Eu-Sanktionen

ISBN-13: 9783631619490 / Niemiecki / Twarda / 2012 / 220 str.

Simone Reiss

Opis

Die Arbeit beschaftigt sich mit Anwendungsbereich und Voraussetzungen des Verbotsirrtums beim Tatbestand des Subventionsbetrugs. Ein besonderes Augenmerk liegt auf EU-Subventionen und der Frage, ob europarechtliche Vorgaben Einfluss auf die Auslegung des 17 StGB haben. Nach einer Betrachtung der europarechtlichen Grundlagen sowie der Ausgestaltung des 264 StGB wird am Beispiel des Subventionsbetrugs eine Abgrenzung zwischen Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum, insbesondere in Bezug auf normative Tatbestandsmerkmale und Blankette vorgenommen. Sodann wird erortert, wann ein Handeln mit Unrechtsbewusstsein vorliegt, welches die Annahme eines Verbotsirrtums ausschliesst. Es folgen die den Kern der Arbeit bildenden Ausfuhrungen zur Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums. Es wird u. a. herausgearbeitet, dass die fur die Anforderungen an die Vermeidbarkeit vordergrundig bedeutsame Unterscheidung zwischen Kernstrafrecht und Nebenstrafrecht aufgrund grosszugiger Ausnahmen de facto ohne Bedeutung ist und durch einen Kriterienkatalog ersetzt werden sollte."

Spis treści

Inhalt: Europarechtliche Grundlagen - Der Tatbestand des
264 StGB - Subventionsbetrug - Die Abgrenzung zwischen Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum, normative Tatbestandsmerkmale, Blankette - Unrechtsbewusstsein - Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums - Anlass zum Nachdenken bzw. Einholen von Rechtsrat.

O autorze

Simone Reiß, geboren 1981; 2000-2005 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität des Saarlandes, der University of Edinburgh und der Universidad de Zaragoza; 2006-2008 Referendariat am Oberlandesgericht des Saarlandes; 2008-2010 Arbeit an der Dissertation sowie Tätigkeit an der Universität des Saarlandes und als Rechtsanwältin; 2010 Promotion; seitdem Tätigkeit als Rechtsanwältin mit Schwerpunkt in den Bereichen Insolvenzrecht, Bankrecht, Wirtschaftsstrafrecht und (distressed) M&A.