Us-Kongreß Und Deutscher Bundestag: Bestandsaufnahmen Im Vergleich

ISBN-13: 9783531119366 / Niemiecki / Miękka / 1988 / 608 str.

Uwe Thaysen

Opis

Die Geschichte dieses Buches ist bald funf Jahre alt. Bezeichnenderweise - und dankenswerterweise - waren es ehemalige KongreBmitglieder und ehemalige unter ihnen vornehmlichJedJohnson Abgeordnete des Deutschen Bundestages, und Dr. Georg-Ackermann, die den AnstoB gaben. Sie waren interessiert, von der Wissenschaft zu erfahren, inwieweit sich jene Institutionen gewandelt ha ben, in denen sie viele Jahre engagiert waren. Den Wissenschaftlern ihrerseits kam es zusatzlich darauf an zu analysieren, wie die Parlamente an Potomac und Rhein mit Entscheidungsprozessen im Bereich der Hochtechnologie umgehen. (Wir werden das "Leitmotiv Technik und ihre Folgen" im funften Abschnitt un serer Einfuhrung, Teil I, naher erlautern. ) Diese Akzentuierung einschlieBlich des Themas T echnikfolgenabschatzung begriindete unseren Antrag an das (Bonner) Bundesministerium fur Forschung und Technologie, den deutschen Part un seres Unternehmens finanziell zu unterstutzen. 1983 starteten wir mit einem Katalog von zehn eher traditionellen Themen, mit deren Hilfe wir Antworten suchten auf Fragen nach Veranderungen des US Kongresses und des Deutschen Bundestages und damit gegebenenfalls nach Ver anderungen des amerikanischen und des westdeutschen Regierungssystems uberhaupt. Wir wollten von Anfang an jeweils dasselbe Thema von einem ame rikanischen Autor (fur den US-KongreB) und einem deutschen Autor (fur den Deutschen Bundestag) bearbeitet wissen. Dabei ist es im Prinzip geblieben. Urn eine Abstimmung sowohl der Autoren des jeweils selben Themas als auch aller Autoren und der Herausgeber bezuglich der Konzeption des Buches insgesamt zu erreichen, haben wir uns zweimal getroffen: 1984 in Konigswinter und 1985 in Wingspread (Wisconsin).

Spis treści

I. Einführung.- Probleme des Parlamentsvergleichs.- Kongreß und Bundestag als Forschungsobjekte.- Rang der Untersuchungsobjekt.- Naheliegende Fragen, schwierige Antworte.- Parlamentarismusforschung im Vergleich.- Semantische Schwierigkeite.- Kontingenter Kontex.- Zwei Zweikammersysteme.- Analysen zur Infrastruktu.- Deutsche Forschung im Nachvollzug amerikanischer Ansätze.- Boom im Gefolge der „Behavioral Revolution“.- Rückkehr zur traditionellen Historiographie?.- Eindrucksvolle Zwischenbilanz.- Neo-institutionalistischer Impuls?.- Politische Kultur — Parlamentarismuskultur?.- Vergleichende Parlamentarismusforschung.- Vergleich von Regierungssystemen.- Der Zwillingsmangel: theoretisches und komparatives Defizit.- Leitmotiv: Technik und ihre Folgen.- Aufbau des Buches.- II. Staatsgründung unter Besatzungsherrschaft.- 1:Amerika und die Entstehung des Bundestages.- Deutschland nach dem Krieg.- Konstituierung des Parlamentarischen Rats.- Eingriffe der Alliierten.- Der Weg aus der Sackgasse.- Der amerikanische Beitrag.- Mythos und Realität.- III. Repräsentanten und Repräsentierte.- 2:Der Kongreß als repräsentative Institution.- Zum Begriff „Repräsentation“.- Individuelle und institutionelle Repräsentation.- Repräsentation durch Abgeordnete.- Zur Demographie des Kongresses.- Politik-Repräsentation (policy representation).- Imagepflege und Distriktbetreuung.- Repräsentation durch den Kongreß.- Wählerauftrag.- Die Macht der Parteien.- Repräsentation durch Ausschüsse.- Aufstieg der „informal caucuses“.- Pluralismus, Technologie und neue Formen der Repräsentation.- 3:Repräsentation in der Bundesrepublik Deutschland.- Deutsche Akzentuierung: Parteienstaat versus Abgeordnetenfreiheit.- Verfassungsnorm: Parteien-und Parlamentsstaat.- Verfassungswirklichkeit: Befunde der Repräsentationsleistung.- Elektorale Stabilität.- Beinahe plebiszitär autorisierte Regierungen.- Bevölkerung und Bundestag: Differenz der Sozialprofile.- Gesetzgebung zu wessen Gunsten?.- Akzeptanz des Bundestages und seiner Mitglieder in der öffentlichen Meinung.- Zwei Parlamente auch in der Bundesrepublik?.- Bundestag und Abgeordnete im Urteil der Bürger.- Repräsentationsprobleme.- Mehrheit unter föderativem Vorbehalt.- Aktueller Disput: Wahrheit statt Mehrheit?.- Defizit an Öffentlichkeit.- Charakteristika westdeutscher Politik: Konsensualismus und Sozialstaatlichkeit.- 4:Die soziale Zusammensetzung des Kongresses.- Kontinuität der Kompetenz.- Das Zwei-Kammer-System.- Geographie und Demographie.- Regionales Miniaturporträt.- Soziale Selektion.- Religionszugehörigkeiten.- Episkopale und Presbyter.- Katholiken und Juden.- Technologische Fachkenntnisse.- 5:Die soziale Zusammensetzung des Deutschen Bundestages.- Die berufsstrukturelle Schichtung des Bundestages.- Mandatsausübung und Berufstätigkeit.- Theoretische Grundannahmen zur Professionalisierung.- Verzahnung von beruflicher und politischer Karriere.- „Berufspolitiker“.- Weitere politiknahe Gruppen.- Unterrepräsentierte Gruppen.- Sozialprofile der Parteien im Bundestag.- Das Parlament als Funktionselite.- Alters-und Anciennitätsstruktur des Bundestages.- Eintritts alter von Abgeordneten.- Parlamentsneulinge.- Wiederwahlquoten.- Altersschichtung und Anciennität.- Politische Generationen.- Führungselite im parlamentarischen Parteienstaat.- Gesamtheit und Hierarchie der Positionen.- Berufsgruppenschichtung der Führungseliten.- Senioritätsprinzip.- Eliten in Forschung und Technologie.- Kriterien für die Bedeutung von Ausschüssen.- Entstehung und Zusammensetzung des Ausschusses für Forschung und Technologie.- Führungspositionen auf Regierungsebene.- Personelle Etablierung eines neuen Fachgebietes.- Zusammenfassung.- IV. Vorgaben der Verfassungen.- 6:Kongreß und Einzelstaaten: Zentralisierter Interessenausgleich.- Ungewisse Kompetenzlinien.- Das System der Bundeszuschüsse.- Dominanz des Bundes.- Zuschußtypen und Kongreßeinfluß.- Zweckgebundene Zuschüsse.- Einzelne Bundeszuschüsse.- Weitere Kongreßaktivitäten.- Rhetorik.- Institutionelle Zielvorstellungen.- Präsidentielle Initiativen.- „Reagan-Revolution“.- Umgestaltung des Zuschußsystems.- „Neuer Föderalismus“.- Die dominierenden Rahmenbedingungen.- Nationale und lokale Politik.- Kanäle politischer Karrieren.- Motivationen der Kongreßmitglieder.- Zwei-Kammer-System.- Zentralisierter Interessenausgleich.- 7:Bundestag und föderatives System.- Grundlinien der bundesstaatlichen Ordnung.- Entwicklung nach 1949.- Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen.- Mitwirkung der Länder an der Bundespolitik.- Mechanismen der Politikverflechtung.- Der Bundestag im kooperativen Föderalismus.- Zwischenparlamentarische Kooperation.- Rolle der Abgeordneten.- Wahrnehmung bundesstaatlicher Aufgaben.- Forschungs-und Technologiepolitik.- Bundestag und Bundesstaat.- Parlamentarisch betriebene Zentralisierung.- Wende zur Reföderalisierung.- Verfassungspolitische Alternativen.- 8:Kongreß und Dritte Gewalt.- Das richterliche Prüfungsrecht.- Stellung zu Legislative und Exekutive.- Normen für die Verwaltung.- Technologische Fragen.- Auslegung der Absichten des Gesetzgebers.- Das legislative Veto.- Auseinandersetzungen zwischen den Gewalten.- Prozeßberechtigung.- Prärogative und Praktiken des Kongresses.- Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen.- Kongreß kontra Gerichte : Definition von Individualrechten.- Gerichte kontra Kongreß: Entscheidung politischer Fragen.- Die drei Gewalten: Spannung und Ausgleich.- 9:Das Verhältnis von Parlament und Bundesverfassungsgericht.- Gewaltenteilung im Grundgesetz.- Verfassungsrechtsprechung im Spannungsfeld von Politik und Recht.- Funktionelle Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit.- Zubilligung von Experimentierräumen bei n.- Technologien.- Nachbesserungspflicht im Technologiebereich.- Kontrolle gesetzgeberischer Prognosen.- Funktionelle Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit im Bereich der Außenpolitik.- Beurteilung der Zwecktauglichkeit eines Gesetzes.- Verfassungskonforme Auslegung.- Prüfungsmaßstab bei der Anwendung des Gleichheitssatzes.- Funktionelle Grenzen der Verfassungsinterpretation?.- V. Organisation und Arbeitsweise.- 10:Parteien und Ausschüsse im Kongreß.- Entwicklung der Kongreßparteien.- Organisation der Parteien auf dem Kapitol.- Die Parteiführung.- Die Demokraten im Repräsentantenhaus.- Die Republikaner im Repräsentantenhaus.- Die Demokraten im Senat.- Die Republikaner im Senat.- Organisatorische Annäherung der Kongreßparteien.- Programmatische Polarisierung der Kongreßparteien.- Das Ausschußsystem.- Besetzung der Ausschußposten.- Ausschußdienste.- Funktionen der Ausschüsse.- Arbeitsweise.- Entscheidungsfindung.- Neues Gleichgewicht zwischen Kongreßparteien und Ausschüssen.- 11:Parteien (Fraktionen) und Ausschüsse im Deutschen Bundestag.- Der Bundestag als „parlamentarisches Parlament“.- Das Dreiecksverhältnis von Bundesregierung, Bundesstag.- Bundesrat.- Die Ausschüsse des Bundestages.- Grundzüge des Ausschußsystems.- Untersuchungsausschüsse.- Ständige Ausschüsse.- Ausschußbesetzungen und Organisation.- Die Fraktionen des Bundestages.- Der Bundestag als Fraktionenparlament.- Zur Organisation der Fraktionen.- Gruppenvielfalt innerhalb der Fraktionen.- Fraktionen und Ausschüsse im Bundestag.- 12:Interessenvertretung auf dem Kapitol.- Explosion der Gruppenbildung.- Typologie der Organisationen.- Wirtschaftsverbände.- High-Tech-Verbände.- Gewerkschaftsverbände.- Unterrepräsentierte.- Weitere Gruppen.- Symbiose von Interessen-und Volksvertretern.- Vage Verrechtlichung des Lobbyismus.- Aktionsformen.- Die Konsequenzen.- Unberechenbarkeit für alle.- Spannungen zwischen Kongreß und Präsident.- „Schmiede der Demokratie“.- 13:Interessengruppenvertretung im Deutschen Bundestag.- Interessengruppenforschung in der Bundesrepublik.- Klassifizierung von Interessengruppen.- Struktur und Organisation.- Handlungsfelder.- Strategien der Interessendurchsetzung.- Funktionsträger von Verbänden als Abgeordnete.- Theoretische und empirische Prämissen.- Verbändevertreter in den Fraktionen.- Verbändevertreter in den Ausschüssen.- Verbands-und parteipolitische Verflechtungen.- Exkurs: Der Ausschuß für Forschung und Technologie.- Zusammenfassung.- VI. Politikfelder.- 14:Kongreß und Wirtschaftspolitik: Der Bundeshaushalt.- Bedeutung des Haushalts.- Phasen der Budgetierungsgeschichte.- Reform im Kongreß der 70er Jahre.- Theorie: Budget Reform Act (1974).- Praxis: Stagflation trotz Reform.- Reagans Dilemma: Das Haushaltsdefizit.- Die Antwort des Kongresses : Gramm-Rudman-Hollings.- Erfordernis der 80er Jahre: Vereinfachung.- 15:Wirtschafts-und Sozialpolitik im Deutschen Bundestag.- Das Parlament — Quantité négligeable der Politikfeldforschung?.- Policy-Kompetenz der Arbeitsparlamente.- Parlamentarischer Handlungsbedarf.- Institutionen und Formen der Intervention.- Perioden parlamentarischer Mitwirkung.- Die Adenauer-Ära: SPD-Fundamentalopposition.- Der gemeinsame Rückzug aus der Sozialpolitik.- Strukturpolitische Weichenstellungen.- Reformpolitik im Dreiparteienkompromiß.- Reformökonomisierung.- Die „mitregierende“ Opposition.- Die Schlüsselentscheidungen.- Das Oppositionsverhalten.- Die Autorität der Experten.- Der elitäre Haushaltsausschuß.- Planung und Evaluierung.- Regierungserklärungen.- Haushaltsdebatten..- Kommissionen und Hearings.- Grenzen der Problemlösungskapazität.- 16:Die Stimme des Kongresses in der Außenpolitik.- Kongreß und Präsident: Das grundlegende Gleichgewicht.- 1945-1970: Der preisgebende Kongreß.- Die Befugnisse, Krieg zu führen (war powers).- Der CIA, Waffenverkäufe und internationaler Handel.- Nach 1970: Der fordernde Kongreß.- Verstärkung des außenpolitischen Potentials.- War Powers Resolution.- Beschränkungen des CIA.- Veto des Kongresses bei Waffenverkäufen.- Schnellverfahren für Handelsabkommen.- Reagans Kampf mit dem Kongreß.- Die Option der Öffentlichkeit.- 17:Bundestag und Außenpolitik.- Normative Regelungen.- Verfassungsbestimmungen.- Faktische Einschränkungen der Verfassung.- Selbstbeschränkungen des Bundestages.- Parlamentarische Institutionen.- Parlamentarische Instrumente.- Formelle Mitwirkungsinstrumente.- Faktische Mitwirkung des Plenums.- Initiativen zu organisatorischer Erneuerung.- Instrumente zur Informationsbeschaffung.- Instrumente zur politischen Kontrolle.- Parlamentarisches Legitimationsdefizit.- 18:Strategische Rüstungspolitik: Krieg und Frieden zwischen Kongreß und Präsident.- Das Nachkriegsmodell: Kongreß und Präsident im Konsens (1945–1968).- Die unangefochtene Exekutive.- Die Koalition der Insider.- Polarisierung durch Professionalisierung des Kongresses (1970–1980).- Die politischen Strategen des Kongresses.- Formen von Kongreßinterventionen.- Eingriffe in den strategischen Zeitplan.- Eingriffe in die strategische Richtung.- Eingriffe in die strategischen Grundlinien.- Führung des Kongresses bei der strategischen Planung (1980–1984).- Zusammenarbeit zwischen Kongreß und Präsident (1984–1987)..- Entmystifizierung der Sicherheitspolitik.- 19:Kontrolle der Sicherheitspolitik.- Prominenz der Verteidigungspolitik.- Sonderstatus des Verteidigungsausschusses.- Entstehung.- Die Informationssünden der Regierung.- Fortschritte in der Informationsbeschaffung.- Der Verteidigungsausschuß als Untersuchungsausschuß.- Vom Militärausschuß zum sicherheitspolitischen Ausschuß.- Der Haushaltsausschuß als Supervisor.- Defizit: mangelnder Einfluß des Verteidigungsausschusses auf den Haushaltsausschuß.- 20:Technologiefolgenabschätzung im US-Kongreß.- Politische Wirkungen technologischen Wandels.- Unzulänglichkeit traditioneller Informationen.- Das Amt für Technologiefolgenabschätzung (OTA).- OTAs Beginn.- Organisation und Mitarbeiter.- Das Abschätzungsverfahren.- Themenauswahl.- Analyse und Studienerstellung.- Veröffentlichung.- Allgemeine Probleme.- Qualitätskontrolle.- Politisierung.- Zeithorizont.- Wissenschaftsverständnis.- Kongreßinterne Koordination.- OTAs Einfluß.- Ungewisse Übertragbarkeit.- 21:Wissenschafts- und Technikpolitik im Deutschen Bundestag Am Beispiel des Ausschusses für Forschung und Technologie.- Traditionelle Kontrolle von Wissenschafts- und Technikpolitik.- Die üblichen Methoden.- Der Ausschuß für Forschung und Technologie.- Die Bemühungen um Institutionalisierung von Technologiefolgenabschätzung.- Die SPD/FDP-Initiative.- Die Initiative der CDU/CSU.- Die Ablehnung der Vorschläge.- Enquete-Kommission „Technologiefolgenabschätzung“.- Gründe für das Scheitern einer OTA-Rezeption.- Die allgemeinen parlamentarischen Regeln.- Die Ablehnungsgründe im einzelnen.- Ausblick.- VII. Medien und Öffentliche Meinung.- 22:Mandatsträger und Medienmacher: Kongreß und Kommunikation in den USA.- Wandlungen der technischen Struktur.- Die Bedeutung des Fernsehens.- Neue Technologien.- Zeitungen: Beständige Quellen.- Verhaltensänderungen der Akteure.- Reaktion der Politiker.- Reaktion des Pressekorps.- Was Amerikaner über den Kongreß sehen, lesen und hören.- Fernsehen im Kongreß.- Fernsehen über den Kongreß.- Fernsehen über einzelne Abgeordnete.- Zunehmend bedeutsam: C-SPAN.- Zeitungsimage des Kongresses.- Sonderstellung der Mandatsinhaber.- Gesetzgeber als Medienmacher.- Theoriebedarf.- Kongreß kontrolliert die Kommunikation.- 23:Parlament und Medien in der Bundesrepublik Deutschland.- Legitimation durch Kommunikation.- Deutsche Besonderheiten.- Strukturelle Voraussetzungen.- Habituelle Vorgaben.- Selbst-und Parlamentsverständnis der Journalisten.- Mediensystem als Rahmenbedingung.- Medien im Bundestag.- Parlamentsberichterstattung.- Neue Chancen durch neue Medien?.- US-Kongreß und Deutscher Bundestag im Vergleich. Ein ergänzendes Resümee.- Stabilität der Prototypen.- Der amerikanische Trend: zurück zum „congressional government“.- Bestimmende Konstellationen.- Parteien.- Persönlichkeiten.- Politikinhalte.- Rangfolge der Konstellationen: Parteien, Persönlichkeiten, Politikinhalte.- Kongreßreformen: Positionsgewinne für die Legislative.- Der Präsident: „A sort of prime minister“ ?.- Neue Methoden der Politik: „Going public“.- Veränderte Arrangements im Parteiensystem.- Bedeutungsverluste der Parteien in den Nachkriegsjahren 1950–1980.- Bedeutungsgewinne der Parteien in den 80er Jahren.- Kohäsionen im Ausschußsystem des Kongresses.- Zusammenfassung: Machtzuwachs des Kongresses.- Der deutsche Trend: Stärkung der Exekutive.- Der Bundeskanzler: „A president as truly as the Americans“?.- Regierungsmacht aus „doppelter Politikverflechtung“.- Parlamentsreformen: Warum keine Positionsgewinne für den Bundestag?.- Zusammenfassung: Machteinbußen des Bundestages.- Technische Kompetenz der Volksvertretungen.- Bilanz des Vergleichs.- Statistischer Anhang.- Verzeichnis der Tabellen und Schaubilder in einzelnen Kapiteln des Buches.- Verzeichnis der ergänzenden Tabellen und Schaubilder mit Basisdaten zu beiden Systemen.- X. Verzeichnis der Autoren und Herausgeber.