Ursprünge Der Zweiten Republik: Prozesse Der Verfassungsgebung in Den Westzonen Und in Der Bundesrepublik

ISBN-13: 9783531118192 / Niemiecki / Miękka / 1990 / 552 str.

Professor Frank R. Pfetsch

Opis

3. 2. 5. 4 Einschiitzung und Bewertung der alliierten Rolle . . . . . . . . . 240 244 3. 3 Gremienorganisation und -entscheidungen 259 4 Zeitumstiinde der Verfassungsberatuogen 259 4. 1 Beurteilung der unmittelbaren Gegenwart 4. 2 Beurteilung der NS-Vergangenheit bzw. der Weimarer Republik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 262 4. 3 Die Folgenfiir kunftige Verfassungsbestimmungen . . . . . . . . 265 5 Tbemenschwerpunkte in den Verfassungsberatuogen . . . . . . 267 5. 1 Staatlichkeit. Verhiiltnis Gesamtstaat- Gliedstaaten . . . . . . . . 268 5. 2 Staatszwecke bzw. Verfassungsziele . . . . . . . . . . . . . . . . . . 282 5. 3 Grundrechte und Grundwerte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 284 5. 4 Staatsorgane und Organverhiiltnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 5. 4. 1 Das Parlament . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 5. 4. 1. 1 Die erste Kammer (der Landtag) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 5. 4. 1. 2 Die zweite Kammer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 298 5. 4. 2 Die Exekutive . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 313 5. 4. 2. 1 Der Staatsprasident . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 313 5. 4. 2. 2 Die Regierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 315 5. 4. 3 Die rechtsprechende Gewalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 323 5. 5 Schulfrage und Erziehungsziele 330 5. 5. 1 Trager der, Erziehung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 331 5. 5. 2 Schultyp. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 332 5. 5. 3 Ausbildungsziele . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 334 5. 5. 4 Die Konkordatsfrage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 337 5. 6 Wirtschafts- und Sozialverfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 339 5. 6. 1 Eigentums- und Sozialisierungsfrage . . . . . . . . . . . . . . . . . 343 5. 6. 2 Mitbestimmung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 347 7 5. 6. 3 Umfang staatlicher EinfluBnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 350 5. 7 Politische Willensbildung und Entscheidungsfindung 352 5. 7. 1 Wahlrecht, Wahlsystem und Abstimmungsverfahren 352 5. 7. 2 Plebiszitare Elemente: Volksbegehren und Vol- entscheid in den Landerverfassungen . . . . . . . . . . . . . . . 367 5. 8 Andere Verfassungsfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 383 5. 8. 1 Die offentliche Verwaltung 384 5. 8. 1. 1 Die Gemeindeverfassungen 384 5. 8. 1. 2 Zum Status der Beamten 386 5. 8. 1. 3 Das Finanzwesen 387 Parteien als Verfassungsorgan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Spis treści

Vorwort.- 1 Länderverfassungen im bundesdeutschen Föderalismus.- 2 Zur territorialen Gliederung der Bundesländer.- 3 Länderverfassung in der Entstehung. Die Konstituante in Organisation und Trägerschaft.- 3. 1 Die Konstituierung der Gremien.- 3. 1. 1 Die vorbereitenden Verfassungsgremien.- 3. 1. 2 Verfassunggebende Versammlungen.- 3. 1. 3 Verfassungsausschüsse.- 3. 1. 4 Dauer der Verfassungsberatungen.- 3. 1. 5 Annahme der Verfassung durch Versammlung und Volksvotum.- 3. 2 Die Träger des Verfassunggebungsprozesses.- 3. 2. 1 Verfassunggeber bzw. Verfassungsväter.- 3. 2. 1. 1 Verfassungsväter.- 3. 2. 1. 2 Verfassunggeber nach Alter, Religion, Geschlecht, Ausbildung und Beruf.- 3. 2. 2 Parteien und Interessengruppen.- 3. 2. 2. 1 Das programmatische Profil der CDU.- 3. 2. 2. 2 Das programmatische Profil der SPD.- 3. 2. 2. 3 Das programmatische Profil der FDP.- 3. 2. 2. 4 Das programmatische Profil der KPD.- 3. 2. 2. 5 Andere verfassungspolitische Profile (BHE, CSU, DZP, DKP, SSW, WAV, NLP-DP, BDV).- 3. 2. 3 Interessengruppen.- 3. 2. 3. 1 Arbeitnehmerinteressen.- 3. 2. 3. 2 Arbeitgeberinteressen.- 3. 2. 3. 3 Die Kirchen.- 3. 2. 3. 4 Beamte und Richter.- 3. 2. 3. 5 Länder und Gemeinden.- 3. 2. 4 Landesregierungen bzw. Landesverwaltungen.- 3. 2. 5 Militärregierungen.- 3. 2. 5. 1 Die amerikanische Verfassungspolitik.- 3. 2. 5. 1. 1 Die Länderverfassungen in der amerikanischen Deutschland-und Besatzungspolitik.- 3. 2. 5. 1. 2 Die Organisation der amerikanischen Militärregierung.- 3. 2. 5. 1. 3 Verfassunggebung und Militärregierung.- 3. 2. 5. 1. 4 Einschätzung des amerikanischen Einflusses auf die Verfassunggebung.- 3. 2. 5. 2 Zusammenfassung und Einschätzung.- 3. 2. 5. 2. 1 Die britische Verfassungspolitik als Teil der Deutschland-bzw. Besatzungspolitik.- 3. 2. 5. 2. 2 Britische Deutschlandpolitik.- 3. 2. 5. 2. 3 Britische Besatzungspolitik.- 3. 2. 5. 2. 4 Britische Verfassungspolitik 1945–50.- 3. 2. 5. 2. 5 Zusammenfassung und Einschätzung.- 3. 2. 5. 3 Die französische Verfassungspolitik.- 3. 2. 5. 3. 1 Verfassungspolitik als Instrument der Deutschlandpolitik.- 3. 2. 5. 3. 2 Deutschlandpolitik Frankreichs nach 1945.- 3. 2. 5. 3. 3 Französische Besatzungspolitik.- 3. 2. 5. 3. 4 Verfassungspolitische Vorschläge Frankreichs für Gesamtdeutschland sowie für die Länder ihrer Zone.- 3. 2. 5. 3. 5 Zusammenfassung.- 3. 2. 5. 4 Einschätzung und Bewertung der alliierten Rolle.- 3. 3 Gremienorganisation und-entscheidungen.- 4 Zeitumstände der Verfassungsberatungen.- 4. 1 Beurteilung der unmittelbaren Gegenwart.- 4. 2 Beurteilung der NS-Vergangenheit bzw. der Weimarer Republik.- 4. 3 Die Folgen für künftige Verfassungsbestimmungen.- 5 Themenschwerpunkte In den Verfassungsberatungen.- 5. 1 Staatlichkeit. Verhältnis Gesamtstaat-Gliedstaaten.- 5. 2 Staatszwecke bzw. Verfassungsziele.- 5. 3 Grundrechte und Grundwerte.- 5. 4 Staatsorgane und Organverhältnis.- 5. 4. 1 Das Parlament.- 5. 4. 1. 1 Die erste Kammer (der Landtag).- 5. 4. 1. 2 Die zweite Kammer.- 5. 4. 2 Die Exekutive.- 5. 4. 2. 1 Der Staatspräsident.- 5. 4. 2. 2 Die Regierung.- 5. 4. 3 Die rechtsprechende Gewalt.- 5. 5 Schulfrage und Erziehungsziele.- 5. 5. 1 Träger der Erziehung.- 5. 5. 2 Schultyp.- 5. 5. 3 Ausbildungsziele.- 5. 5. 4 Die Konkordatsfrage.- 5. 6 Wirtschafts-und Sozialverfassung.- 5. 6. 1 Eigentums-und Sozialisierungsfrage.- 5. 6. 2 Mitbestimmung.- 5. 6. 3 Umfang staatlicher Einflußnahme.- 5. 7 Politische Willensbildung und Entscheidungsfindung.- 5. 7. 1 Wahlrecht, Wahlsystem und Abstimmungsverfahren.- 5. 7. 2 Plebiszitäre Elemente: Volksbegehren und Volksentscheid in den Länderverfassungen.- 5. 8 Andere Verfassungsfragen.- 5. 8. 1 Die öffentliche Verwaltung.- 5. 8. 1. 1 Die Gemeindeverfassungen.- 5. 8. 1. 2 Zum Status der Beamten.- 5. 8. 1. 3 Das Finanzwesen.- 5. 8. 2 Parteien als Verfassungsorgan.- 5. 8. 3 Schutz der Verfassungen.- 5. 8. 4 Schluß-und Übergangsbestimmungen.- 6 Verfassungsinnovationen.- 6. 1 Begriff der Innovation.- 6. 2 Innovationen im Bereich der Willensbildung.- 6. 2. 1 Wahlrecht.- 6. 2. 2 Wahlsystem.- 6. 2. 3 Parteien als Verfassungsorgane.- 6. 3 Innovationen im Bereich Exekutive-Legislative.- 6. 3. 1 Das konstruktive Mißtrauensvotum.- 6. 3. 2 Die parlamentarische Opposition.- 6. 4 Neuerung im Bereich der gemeindlichen Selbstverwaltung.- 6. 5 Neuerungen im Bereich der dritten Gewalt.- 6. 5. 1 Das richterliche Prüfungsrecht.- 6. 5. 2 Die Verfassungsbeschwerde (Popularklage).- 6. 5. 3 Schutz der Verfassung (wehrhafte Demokratie).- 6. 6 Innovationen im Bereich der Grundrechte und Wirtschaftsverfassung.- 6. 6. 1 Gleicher Lohn für gleiche Arbeit.- 6. 6. 2 Gleichaehtung von Haus-und Berufsarbeit.- 6. 6. 3 Güterrechtliche Gleichstellung.- 6. 6. 4 Arbeitsrechtliche Bestimmungen.- 6. 6. 5 Schutz des Menschen vor Technik.- 6. 6. 6 Widerstandsrecht und Widerstandspflicht.- 6. 6. 7 Recht auf Kriegdienstverweigerung, Kriegsächtung, Vorschläge zum Verbot der Produktion von Kriegswaffen.- 6. 6. 8 Recht auf Wohnraum und Lebensunterhalt.- 6. 6. 9 Minderheitenschutz.- 6. 7 Innovationen im Bereich kultureller Rechte und Werte.- 6. 7. 1 Natur-, Denkmal-und Umweltschutz.- 6. 7. 2 Traditions-und Heimatklausel.- 6. 7. 3 Bindung und Ausgestaltung der Pressefreiheit-als Schutz der Verfassung.- 6. 7. 4 Christliche Grundhaltung.- 6. 7. 5 Politische Bildung.- 6. 7. 6 Zusammenfassung: Am Anfang war der linksliberale Rechtsstaat.- 7 Vorbildverfassungen.- 8 Formale Charakterisierung der Landesverfassungen.- 9 Besonderheiten der Landesverfassungen nach Entstehung und Inhalt.- 9. 1 Baden.- 9. 2 Baden-Württemberg.- 9. 3 Bayern.- 9. 4 Berlin.- 9. 5 Bremen.- 9. 6 Hamburg.- 9. 7 Hessen.- 9. 8 Niedersachsen.- 9. 9 Nordrhein-Westfalen.- 9. 10 Rheinland-Pfalz.- 9. 11 Saarland.- 9. 12 Schleswig-Holstein.- 9. 13 Württemberg-Baden.- 9. 14 Württemberg-Hohenzollern.- 10 Zusammenfassung der Ergebnisse und Neubestimmung der Gründungsperiode.- 10. 1 Resümee der institutionellen und organisatorischen Gegebenheiten des Wiederanfangs.- 10. 2 Verfassungskonzeptionen in ihrer strukturellen und historischen Lagerung.- 10. 3 Landesverfassungen und Bundesverfassung.- 10. 4 Divergierende und übereinstimmende Standpunkte der wichtigsten Parteien.- 10. 5 Bestätigung, Widerlegung oder Modifizierung von Thesen, die in der Literatur zur Entstehung, Entwicklung und Interpretation vertreten worden sind.- Abkürzungsverzeichnis.- Verzeichnis der Parteien.- Anhang: Tabellen.- Verzeichnis der Tabellen.- Verzeichnis der Schaubilder.- Verzeichnis der Synopsen.- Anmerkungen.- Bibliographie.- Namenregister.

O autorze

Werner Breunig, geboren 1956, Dr. phil., ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Landesarchivs Berlin sowie Mitherausgeber und Redakteur von "Berlin in Geschichte und Gegenwart. Jahrbuch des Landesarchivs Berlin". Er hat zahlreiche Schriften, vor allem zur Geschichte Berlins, veröffentlicht. Prof. (em.) Dr. Frank R. Pfetsch lehrt sei 1976 Politikwissenschaft am Institut für Politische Wissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen Politische Theorie, Regierungslehre, Konflikt- und Verhandlungsforschung, Internationale Beziehungen und Außenpolitik. Den Jean-Monnet-Lehrstuhl, eine Auszeichnung des Europäischen Universitätsrats, hat er seit 1999 inne. Für seine Forschungs- und Lehrtätigkeit war er als Berater der UNESCO in verschiedenen Ländern Asiens, Afrikas und Südamerikas tätig.