Umweltschutz als Staatsaufgabe

ISBN-13: 9783640495979 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 32 str.

Christian Schroth

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Klima- und Umweltpolitik, Friedrich-Alexander-Universitat Erlangen-Nurnberg (Institut fur politische Wissenschaft), Veranstaltung: 40 Jahre deutsche Umweltpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit einem Blick auf die Geschichte der Naturschutzbewegung, angefangen zur Zeit des deutschen Kaiserreichs uber die Weimarer Republik und das Dritte Reich bis hin zur modernen Umweltschutzpolitik der letzten Jahrzehnte, sollen die Entstehung und die Entwicklungslinien dieses Politikfeldes dargestellt werden, ohne dabei inhaltlich in die Tiefe oder sachlich in Details zu gehen. Die leitende Fragestellung bei der Betrachtung soll sein, inwieweit sich die jeweiligen Staaten und Regierungen dem Naturschutz/Umweltschutz als Aufgabe des Staates angenommen haben, welche Institutionen und Manahmen von ihnen in Anschlag gebracht wurden und welche gesellschaftlichen und internationalen Rahmenbedingungen dabei eine Rolle spielten. 1994 erhalt der Umweltschutz in der Bundesrepublik Deutschland Verfassungsrang durch den Art. 20a im GG, was den Abschluss einer jahrzehntelangen Debatte um seine Einfuhrung bildet. Ob es sich dabei um einen qualitativen Fortschritt in der deutschen Umweltpolitik handelt oder ob dies lediglich einen symbolischen Akt ohne groere direkte Wirkung darstellt, ist umstritten. Im Anschluss an den eher historischen Teil der Arbeit werde ich kurz die Argumente und Bedenken von Verfassungsjuristen rund um die Einfuhrung des Art. 20a GG darstellen und diskutieren. Abschlieend soll noch die Frage diskutiert werden, inwieweit die Gestaltungshoheit uber dieses Politikfeld auf der Ebene der Nationalstaaten uberhaupt richtig aufgehoben ist. Vielleicht gilt hier ja eine Art umgekehrtes Subsidiaritatsprinzip, also Probleme, die auf hoherer Ebene entstehen, sollten auch von autorisierter hoherer Ebene mit Losungsansatzen angegangen werden.