Theorie Und Praxis Des Staatshaushaltsplans Im 19. Jahrhundert: Am Beispiel Von Preußen, Bayern, Sachsen Und Württemberg

ISBN-13: 9783531120997 / Niemiecki / Miękka / 1989 / 640 str.

Erika Meuller; Erika Muller; Erika Muller

Opis

Die Diskussion urn Art und Umfang der staatlichen Betatigung ist stets in al len Staaten gleichermaBen aktuell. Sie findet ihren deutlichsten Ausdruck in der Auseinandersetzung urn die Hohe und die Verteilung der Staatsausgaben. DaB diese hierzulande seit dem letzten Jahrhundert bestandig angestiegen sind, gilt als ausgemacht. Wissenschaftlich zureichend fundiert ist diese Annahme erstaunlicherweise bis heute nicht. Hier Grundlagenarbeit zu leisten, ist ein Anliegen dieser Arbeit. Es werden die veroffentlichten Budgets von PreuBen, Bayern, Sachsen und Wurttemberg von 1800 bis 1914 vergleichend untersucht. 1m Vordergrund ste hen Fragen der Rechtsentwicklung und der Vergleichbarkeit der Haushaltsda ten. Die Gliederung orientiert sich an der Einteilung der modernen Budget prinzipien, deren Durchsetzung in Theorie, Haushaltsrecht und Budgetpraxis verfolgt wird. Am Ergebnis zeigt sich, wie fruchtbar historische Analysen fur das Verstand nis heutiger Einrichtungen sind. Zum einen kann die Entstehung der Budget prinzipien aus der konkreten historischen Situation heraus verfolgt und damit implizit auch deren heutige ZeitgemaBheit hinterfragt werden. Zum anderen ist ersichtlich, daB im letzten Jahrhundert das Prinzip der Budgetvollstandig keit nicht bedeutete, daB auch aIle Staatseinnahmen und -ausgaben im Budget veranschlagt waren. In den Staatshaushaltsplanen ist nur ein Teil der Staatsaus gaben aufgefiihrt, so daB die staatlichen Gesamtausgaben des letzten Jahrhun derts bisher wohl systematisch unterschiitzt worden sind. DaB dies Konsequen zen fUr die Beurteilung der staatlichen Tiitigkeit des letzten Jahrhunderts sowie des derzeitigen Ausgabevolumens relativ dazu hat, liegt auf der Hand.

Spis treści

1. Einleitung.- 1.1. Zur Problematik.- 1.2. “Budget” als Thema in der Literatur.- 1.3. Erkenntnisinteresse.- 1.4. Zur Methode.- 2. Etat, Haushaltsgeschichte und Budgetrecht.- 2.1. Allgemeines.- 2.2. Die “gute” Ordnung in der Staatswirtschaft.- 2.3. Budget.- 2.3.1. Das Budget als Instrument zur Haushaltsplanung, Haushaltsführung und Haushaltskontrolle.- 2.3.2. Das “Wesen” des Budgets.- 2.4. Zur geschichtlichen Entwickung des Budgetwesens.- 2.4.1. Verfassungsrechtlicher Blickwinkel.- 2.4.2. Verwaltungstechnischer Blickwinkel.- 2.5. Budget-, Finanz- und Haushaltsrecht.- 3. Theorie und Praxis des Haushaltsplans.- 3.1. Öffentlichkeit.- 3.2. Einheit.- 3.2.1. Etathierarchie.- 3.2.2. Zweckbindung der Einnahmen.- 3.2.3. Fonds zu bestimmten Zwecken.- 3.2.4. Universitätsfonds.- 3.2.5. Schulfonds.- 3.3. Vollständigkeit.- 3.3.1. Das Postulat.- 3.3.2. Brutto- und Nettobudgetierung im Überblick.- 3.3.3. Einnahmen und Ausgaben auf Rechnung Dritter.- 3.3.4. Betriebsverwaltungen.- 3.3.5. Verkaufserlöse aus beweglichem und unbeweglichem Staatsvermögen.- 3.3.6. Militärausgaben.- 3.4. Übersichtlichkeit.- 3.4.1. Das Postulat.- 3.4.2. Äußere Form des Budgets.- 3.4.3. Zur inhaltlichen Vergleichbarkeit der Budgets.- 3.4.4. Ordentliche und außerordentliche Einnahmenund Ausgaben.- 3.4.5. Anleihen.- 3.5. Vorherigkeit.- 3.5.1. Einhaltung des Postulats.- 3.5.2. Die Nichteinhaltung des Postulats in der staatsrechtlichen Diskussion.- 3.5.3. Die Bewilligungspflicht des Parlaments.- 3.5.4. Methoden der Überbrückung eines budgetlosen Zustandes.- 3.6. Zeitliche Begrenztheit.- 3.6.1. Budgetperioden.- 3.6.2. Anfangs- und Schlußtermine.- 3.6.3. Rechnungsperioden.- 3.6.4. Zeitliche Übertragungen.- 3.7. Begründete Wahrscheinlichkeit.- 3.7.1. Exekutivbudget.- 3.7.2. Technik der Budgetplanung.- 3.7.3. Etatpreise.- 3.7.4. Der personale Faktor.- 3.8. Verbindlichkeit.- 3.8.1. Die Theorie.- 3.8.2. Die Praxis.- 4. Die Entwicklung des Etatwesens im Überblick.- 4.1. Zur Verrechtlichung.- 4.2. Zur Vereinheitlichung.- 4.3. Zur Vergleichbarkeit.- Quellen.- Tabellen.