The Trade-Off between Civil Liberties and Security in the United States and Germany after 9/11/01

ISBN-13: 9783836665520 / Angielski / Miękka / 2008 / 114 str.

Cora Zeugmann

Opis

Der 11. September 2001 hat die Welt verandert. Sowohl in den USA als auch in Deutschland haben die Terroranschlage die Menschen nachhaltig in Angst versetzt. Anhand einer Untersuchung von Meinungsumfragen wird gezeigt, dass dies die Bereitschaft der Bevolkerung, Einschrankungen von burgerlichen Freiheiten zugunsten gesteigerter Sicherheitsbedingungen hinzunehmen, verstarkt hat. Dabei fanden vor allem Manahmen, die sich kollektiv oder auf Individuen ungeliebter Gesellschaftsgruppen auswirken Zuspruch. Es wird gezeigt, dass die Fursprecher starkerer Sicherheitsbedingungen in beiden Landern diese sich bietende Gelegenheit genutzt haben, um weitreichende Gesetzesanderungen wie den USA PATRIOT ACT und die deutschen Antiterrorgesetze I und II durchzusetzen. Diese Gesetze implementieren Manahmen, die zuvor jahrelang erfolgreich von Verfechtern burgerlicher Freiheiten abgewehrt wurden. Anhand einer Untersuchung der Uberwachungsgesetze beider Lander vor und nach dem 11. September wird belegt, dass Voraussetzungen fur eine effektive staatliche Kontrolle, sowohl im geheimdienstlichen als auch Kriminalitatsbekampfungssektor bereits vor 2001 vorhanden waren. Weiterhin wird dargestellt, dass die Anschlage dazu genutzt wurden, Befugnisse der Exekutive zu starken und gleichzeitig, vor allem in den USA aber zunehmend auch in Deutschland einer gerichtlichen Kontrolle zu entziehen. Daruber hinaus werden die harschen Folgen fur "ungewollte" oder "verdachtige" Auslander nachgewiesen, indem die Behandlung Fremder vor dem 11. September mit dem Ausma der amerikanischen "Wegsperrtaktik" und dem deutschen Ansatz der grundrechtsfeindlichen und nahezu absoluten Datenuberwachung nach den Terroranschlagen verglichen wird. Anhand immer weiter reichender Gesetzesvorschlage, wie der, der zur erfolgreich eingefuhrten Antiterrordatei in Deutschland und dem gescheiterten "PATRIOT Act II" in den USA gefuhrt hat, wird des Weiteren die Annahme untermauert, dass die Verschiebung des Gleichgewichtes zwi