Streitfragen und Entscheidungsprozesse im föderalistischen Finanzausgleich der BRD seit 1990 in den neuen Ländern

ISBN-13: 9783638933919 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 136 str.

Florian Wanke

Opis

Diplomarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Philipps-Universitat Marburg (Institut fur Politikwissenschaft), 212 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: Die Arbeit untersucht vor dem Hintergrund foderalismustheoretischer Uberlegungen die Entwicklung des foderalen Finanzausgleichs in Deutschland seit 1990. Die Diplomarbeit orientiert sich an den Regelungen des Finanzausgleichs 1990 (Einheitsvertrag), 1993 und 2001 und untersucht die Streitfragen, Interessenkonstellationen, Entscheidungsstrukturen und Ergebnisse der jeweiligen Verhandlungsprozesse. Auf diese Weise wird untersucht, wie Bund und Lander der deutschen Einheit reagierten., Abstract: Die Vereinigung stellte den Finanzausgleich im deutschen Bundesstaat vor groe Herausforderungen. Der enorme Finanzierungsbedarf der neu hinzugekommenen ostdeutschen Lander veranderte grundlegend die Rahmenbedingungen, die den foderalistischen Finanzausgleich bis 1990 gepragt hatten. Die Diplomarbeit untersucht, wie Bund und Lander auf diese Herausforderungen reagierten, wie der Finanzausgleich angepasst und weiterentwickelt wurde und wie die entsprechenden Entscheidungsprozesse verliefen. Die Arbeit beschrankt sich auf die Finanzausgleichspartner Bund und Lander und rechnet zum Finanzausgleich die Verteilung offentlicher Einnahmen und die darauf aufbauende Ubertragung von Finanzierungsmitteln von Bund und finanzstarken Landern auf finanzschwache Lander. Die Fragestellung der Arbeit basiert auf der Rezeption wichtiger sozialwissenschaftlicher Theorien zum deutschen Foderalismus. Scharpfs Theorie der Politikverflechtung, Lehmbruchs These des Strukturbruchs zwischen Bundesstaat und Parteiensystem sowie Benz' Arbeiten zum dynamischen Foderalismus und zur Mehrebenenverflechtung stehen dabei im Mittelpunkt der Uberlegungen. Die Arbeit untersucht die zentralen Weichenstellungen im Finanzausgleich zwischen 1990 und 2005. Die Entsch