Streitbare Demokratie - Das Streitbarkeitsprinzip des Grundgesetzes als Antwort des Parlamentarischen Rates auf die nationalsozialistische Katastrophe

ISBN-13: 9783638936767 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 28 str.

Johannes Schumm

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universitat Mannheim (Fakultat fur Sozialwissenschaften Lehreinheit fur Politische Wissenschaft und Zeitgeschichte), Veranstaltung: Hauptseminar: "Deutsche Demokratiekonzepte im 20. Jahrhundert im Vergleich," 10 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Uber das im Grundgesetz verankerte Prinzip der Streitbarkeit ist viel diskutiert worden. Immer wieder steht man vor der Frage, ob es nicht ein Widerspruch in sich selbst ist, wenn man zum Schutz einer Verfassung unverauerliche Grundsatze der Verfassung preisgibt. Die Weimarer Reichsverfassung entschied sich gegen das Prinzip der Streitbarkeit. Vielleicht lag es am "liberaldemokratischen Optimismus des 19. Jahrhunderts," dass die WRV es mit ihrer weitreichenden Konzeption von Freiheit gewahrleistete, dass die von ihr gewahrten Freiheitsrechte gegen die Verfassung selbst zu missbraucht werden konnten. Es dauerte nicht lange, bis der Weg direkt in die nationalsozialistische Katastrophe fuhrte. Dass dies den Schopfern des GG bei dessen Ausarbeitung stets vor Augen schwebte, mochte ich in dieser Arbeit anhand der einzelnen Bausteine des Streitbarkeitsprinzips im GG darstellen. Ich mochte zeigen, dass der Parlamentarische Rat stets darauf bedacht war, die missbrauchliche Anwendung von Grundrechten einzuschranken, bzw. dies ganz zu verhindern. Vor allem sollte verhindert werden, dass sich Verfassungsfeinde in ihrer Absicht die Verfassung zu beseitigen, auf die Verfassung selbst berufen konnen. Friedrich Karl Fromme formuliert diesen Gedanken sehr treffend: "Weder, legale' Bewerbung um die Macht, noch, legales' Ergreifen der Macht, noch, legale' Ausubung der Macht soll fur antidemokratische Krafte moglich sein." Um zu zeigen dass die einzelnen Bestimmungen und Elemente der "Streitbaren Demokratie" im GG direkte Reaktionen des Parlamentarischen Rates auf die nationalsozialistische