Streikbegleitende "Flashmob-Aktionen im Einzelhandel: Die Erklärung der Zulässigkeit des neuen Arbeitskampfmittels durch das Bundesarbeitsgericht im U

ISBN-13: 9783656412762 / Niemiecki / Miękka / 2013 / 26 str.

Iris Schuler

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Bayerische Julius-Maximilians-Universitat Wurzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Folge des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 22.09.2009 zu streikbegleitenden Arbeitskampfmanahmen im Einzelhandel, etablierte und legitimierte sich eine neue Intensitatsstufe des Arbeitskampfes, die sogenannte arbeitskampfbezogene "Flashmob"-Aktion. Hierbei handelt es sich um plotzliche, kurzzeitige Zusammentreffen von Individuen, welche sich mittels elektronischer Kommunikation koordinieren, um einem laufenden Arbeitskampf Nachdruck zu verleihen. Das BAG klassifiziert Flashmobs als "nicht generell unzulassig" und untermauert diese Einstufung mit der Aussage "Der damit verbundene Eingriff in den Gewerbebetrieb des Arbeitgebers kann aus Grunden des Arbeitskampfes gerechtfertigt sein" . Im Gegensatz zum traditionellen Arbeitskampfmittel des Streiks, bei dem der Betrieb durch die Zuruckhaltung der Arbeitskraft passiv gestort wird, veranlassen Flashmobs eine aktive Storung. Sie dienen der Forderung des Abschlusses von Tarifvertragen und implizieren eine unterstutzende Wirkung hinsichtlich der Durchsetzung von Arbeitskampfzielen. Die Anwendung von Flashmobs steht unter dem Schutz der Betatigungsfreiheit der Gewerkschaften, welche auf Art. 9 Abs. 3 GG zuruckzufuhren ist. Ferner fallt in gleicher Weise die Wahl der Arbeitskampfmittel in dessen Schutzbereich. Es ist jedoch der Grundsatz der Verhaltnismaigkeit mit seinen Teilaspekten Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit zu beachten. Um diesen hinreichend bewerten zu konnen, ist die Moglichkeit der Verteidigung auf Arbeitgeberseite zu uberprufen. Das BAG verweist hierbei auf die Optionen der Ausubung des Hausrechts sowie der kurzfristigen Betriebsschlieung. Doch stellen diese Gegenmanahmen realistische Reaktionsmoglichkeiten dar? Die Meinungen divergieren jedenfalls stark. Auf Grund dessen beschaftigt sich diese Hausarbei