Steuerrechtliche Aspekte Bei Der Formellen Privatisierung Steuerbeguenstigter Kommunaler Betriebe Gewerblicher Art Am Beispiel Von Krankenhaeusern: Da

ISBN-13: 9783631618684 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 210 str.

Stefan Koehler; Stefan Keohler

Opis

Die Arbeit beschaftigt sich mit Steuerfragen rund um die formelle Privatisierung von grundbesitzenden steuerbegunstigten Betrieben gewerblicher Art. Ausgangspunkt ist dabei der Ist-Zustand solcher Betriebe. Untersucht wird, ob solche offentlichen Betriebe uberhaupt steuerbegunstigt sein sollten, ihre Einordnung als Zweckbetrieb ( 67 AO) wettbewerbskonform und eine dauerdefizitare Tatigkeit solcher Betriebe selbstlos im Sinne 55 AO ist. Bei der Untersuchung des Privatisierungsvorgangs geht die Arbeit u. a. auf das Problem ein, dass der Grundsatz der Vermogensbindung ( 55 Abs. 1 Nr. AO) die Ubertragung des gesamten Vermogens auf die Eigengesellschaft verlangt, was bei zivilrechtlicher Eigentumsubertragung Grunderwerbsteuer auslost. Die Arbeit zeigt dabei einen Ausweg aus diesem Dilemma."

Spis treści

Inhalt: Gemeinnützigkeit von öffentlichen Betrieben - Selbstlosigkeit von kommunalen Verlustbetrieben - Beibehaltung der Gemeinnützigkeit bei Vermeidung von Grunderwerbsteuer bei formeller Privatisierung - Abgrenzung von wirtschaftlichem Eigentum (
39 Abs. 2 Nr. 1 AO) und Verwertungsbefugnis (
1 Abs. 2 GrEStG).

O autorze

Stefan Köhler wurde 1977 in Köthen (Anhalt) geboren. Von 1998 bis 2002 studierte er an der Universität Bayreuth Rechtswissenschaften. Er absolvierte sein Referendariat von 2002 bis 2004 ebenfalls in Bayreuth und arbeitet seit 2005 als Rechtsanwalt zunächst in Frankfurt am Main, seit 2011 in Neckarsulm. Seit 2008 ist der Autor Steuerberater.