Starke Kammer, schwache Kammer - Ein unvergleichlicher Vergleich? : Von Zweiten Kammern und ihrer Vielfalt

ISBN-13: 9783640684571 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 28 str.

Jana Schwenzien

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 2,0, Universitat Potsdam (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultat), Veranstaltung: Bikameralismus im internationalen Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Institution der Zweiten Kammer findet sich uberall auf der Welt. Sie ist, wenn auch mit unterschiedlichen Tendenzen, in allen politischen Systemen vertreten: sowohl in foderalstaatlichen und zentralistischen Prasidialdemokratien, als auch in foderalistisch und unitarisch gestalteten parlamentarischen Regierungssystemen. Dementsprechend variieren Zweite Kammern hinsichtlich ihrer Machtfulle, Funktion sowie politischen Bedeutung im Gesetzgebungsprozess zum Teil erheblich. In der Literatur wird daher haufig von starken" und schwachen" Zweiten Kammern gesprochen. Aufgrund der Vielfalt bezuglich des jeweiligen konstitutionellen Kontextes und der unterschiedlichen politischen Kultur, in welche Zweite Kammern eingebettet sind, stellt sich die Frage, inwiefern ein Vergleich Zweiter Kammern hinsichtlich ihrer Starke uberhaupt sinnvoll ist. Ich argumentiere, dass die Debatte uber die Starke Zweiter Kammern zum Teil unstrukturiert gefuhrt wird. Ziel der Arbeit ist es deshalb, die Diskussion neu zu strukturieren und aufzuzeigen, dass sich die Thematik der Starke Zweiter Kammern nicht auf einer einzelnen Ebene diskutieren lasst, wie dies bisher der Fall ist. Naturlich ist es offensichtlich, dass, je starker eine Zweite Kammer ist, sie also zum Beispiel uber die Moglichkeit eines absoluten Vetos verfugt, sie einen umso grosseren Einfluss im politischen Prozess hat. Diese Logik lasst sich jedoch nicht unbedingt in umgekehrter Richtung fortfuhren. Schwache" Zweite Kammern, die nur ein aufschiebendes (suspensives) Vetorecht besitzen, haben nicht zwangslaufig nur einen geringen oder gar uberhaupt keinen Einfluss auf die Gesetzgebung. Hier konnen erhebliche Unterschiede in der Starke von schwachen" Zweit