Staat, EU und Wettbewerb: Zur Kontrolle hoheitlicher Wettbewerbseingriffe der Mitgliedstaaten

ISBN-13: 9783836655309 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 58 str.

Jan Groschoff

Opis

Die Arbeit beschaftigt sich mit den Mechanismen, die eine europarechtliche Kontrolle des staatlichen Handelns ermoglichen, sobald dieses in den freien Wettbewerb eingreift. Sie schlagt dabei den Bogen von den Vorschriften der Art. 81ff EGV uber das Vertragsziel der Gewahrleistung freien Wettbewerbs hin zu einer indirekten Kontrolle mit Hilfe der Kompetenzverteilung zwischen nationalen Gerichten und Wettbewerbshutern und den europaischen Institutionen. Sie untersucht zunachst anhand der EuGH-Rechtsprechung (Stand 2005) inwieweit sich die Art. 81ff EGV direkt auf hoheitliches Handeln anwenden lassen und untersucht dabei insbesondere die Abgrenzung des Unternehmensbegriffs und seine Interpretation durch den EuGH. Daruber hinaus wird untersucht, welche praktischen Auswirkungen die staatsbezogenen Regelungen des Art. 84 und 86 EGV auf staatliches Handeln am Markt haben. Im folgenden werden die Fallgruppen des vom EuGH entwickelten Van-Eyk-Tests zur Bestimmung hoheitlicher Wettbewerbsverstoe naher erlautert und anhand von Beispielen illustriert sowie die darauf bezogene Literatur zusammengefasst. Dabei werden auch die weitergehenden Ansatze in der Literatur behandelt sowie deren Problematik aufgezeigt. Abschlieend wird untersucht, wie sich die indirekte Kontrolle durch die Anwendbarkeit der EU-Wettbewerbsregeln auf die Tatigkeit nationaler Gerichte und Wettbewerbsbehorden auswirkt. Ziel der Arbeit war insbesondere die rote Linie aufzuzeigen, die sich durch die Rechtsprechung des EuGH zieht und die Folgerichtigkeit der Rechtsprechung zu demonstrieren. Nicht zuletzt ermoglicht diese Konsequenz, Leitlinien fur die Grenzen staatlichen Handelns zu entwickeln und sich damit im Spannungsfeld zwischen hoheitlichen Zielen und dem freien Spiel der Marktkrafte zu bewegen.

O autorze

Der Autor studierte Rechtswissenschaft an der Universität Osnabrück sowie an der Universidad de Murcia. Das erste Staatsexamen legte er nach wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung im Jahr 2005 mit dem Wahlfach "Europäisches Wirtschaftsrecht" ab. Nach kurzer Arbeit an der AHK Bolivien leistet er gegenwärtig sein Referendariat und ist daneben betraut mit dem Aufbau der Rostocker Zweigstelle der Rechtsanwaltskanzlei Komning. Seit dem WS 2007/08 legt er seinen Master Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität Rostock ab.