Spruchreife und Streitgegenstand im Verwaltungsprozess

ISBN-13: 9783631381830 / Niemiecki / Miękka / 2001 / 516 str.

Holger Jacobj

Opis

Im Verwaltungsprozess betrifft die Spruchreife die Frage, inwieweit das Verwaltungsgericht anstelle der Behorde eine inhaltlich bestimmte und abschliessende Entscheidung trifft. Der Streitgegenstand kennzeichnet die Identitat des Rechtsstreits. Diese Arbeit bemuht sich um prazise Definitionen und zeigt die Bedeutung dieser Rechtsinstitute fur die Praxis auf. Besondere Berucksichtigung findet dabei ihr hierarchisches Verhaltnis: Nur soweit der Streitgegenstand reicht, kann die Sache spruchreif werden. Ausgehend von dieser Uberlegung liefert die Untersuchung Losungsvorschlage fur Einzelprobleme bei Verpflichtungsklagen gem. 113 Abs. 5 VwGO, bei Anfechtungsklagen gem. 113 Abs. 1 und Abs. 3 VwGO und bei Klagen auf Vollzugsfolgenbeseitigung gem. 113 Abs. 1 Satz 2 und 3 VwGO."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Definition der Spruchreife - Bestimmung des Streitgegenstands im Verwaltungsprozessrecht - Konsequenzen der Streitgegenstandsbestimmung für die Einordnung der Spruchreife - Gerichtliche Herbeiführung der Spruchreife bei uneingeschränktem Streitgegenstand: Möglichkeiten und Grenzen - Fazit: Thesen und Therapievorschläge - Index.

O autorze

Der Autor: Holger Jacobj, Jahrgang 1971, studierte Rechtswissenschaften in Hannover. Seit 1999 ist er als Rechtsanwalt in der Burgwedeler Kanzlei einer überörtlichen Sozietät insbesondere im Bereich des Umweltrechts, des Vergaberechts und des Europarechts tätig.