Sozialversicherungsrecht

ISBN-13: 9783409642316 / Niemiecki / Miękka / 1983 / 78 str.

Willi Sattler

Opis

A. Einfuhrung Die Sozialversicherung bildet neben der Versorgung (Versorgung der Kriegs und Wehrdienstopfer sowie der Behinderten) und Sozialhilfe (fruher Fursorge) eine der drei grossen Saulen der sozialen Sicherung. Sie unterscheidet sich von der Versorgung und Sozialhilfe dadurch, dass die Mittel im wesentlichen durch Beitrage, nicht durch Steueraufkommen finanziert werden (wenn auch Bundes zuschusse vorkommen), von der Sozialhilfe ferner dadurch, dass die Leistungen nicht von der Bedurftigkeit des Empfangers abhangen. Die Bundesrepublik ist ein hochentwickelter Industriestaat mit einer verhalt nismassig starken Bevolkerungsdichte. Es besteht ein ausgebautes Soziallei stungssystem. Seine Leistungsfahigkeit hangt u. a. ab von der Hohe des Volks einkomrr.ens, der Erwerbsstruktur, der Altersgliederung der Gesamtbevolkerung und dem Verhaltnis der Erwerbstatigen zu den Nichterwerbstatigen. So wirkt sich z. B. eine hohe Arbeitslosenquote wegen fehlender Beitragsleistung ungun stig auf die Finanzlage aller Sozialversicherungstrager aus. Durch die Zunahme der Zahl der alten Menschen und damit auch durch die Zunahme der Zahl der Renten wird die Zukunft der Rentenversicherung stark beeinflusst. So betrug z. B. das Verhaltnis zwischen Pflichtversicherten und Renten in der Rentenver sicherung der Arbeiter und Angestellten im Jahre 1958 34,7010, im Jahre 1975 dagegen 55

Spis treści

A. Einführung.- I. Entstehung der Sozialversicherung in Deutschland.- II. Aufgabe der Sozialversicherung.- B. Das Recht der Sozialversicherung in den einzelnen Versicherungszweigen.- I. Krankenversicherung.- 1. Versicherungspflicht.- 2. Versicherungsfreiheit.- 3. Versicherungsberechtigung.- 4. Finanzierung.- 5. Leistungen der Krankenversicherung.- 6. Leistungen der Mutterschaftshilfe.- 7. Lohnfortzahlungsgesetz.- II. Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten.- 1. Versicherungspflicht.- 2. Versicherungsfreiheit.- 3. Nachversicherung.- 4. Freiwillige Versicherung.- 5. Höherversicherung.- 6. Finanzierung.- 7. Leistungen der Rentenversicherung.- 8. Handwerkerversicherung.- III. Knappschaftsversicherung.- 1. Die knappschaftliche Krankenversicherung.- 2. Die knappschaftliche Rentenversicherung.- IV. Unfallversicherung.- 1. Versicherungspflicht.- 2. Versicherungsfreiheit.- 3. Freiwillige Versicherung.- 4. Finanzierung.- 5. Leistungen der Unfallversicherung.- V. Arbeitslosenversicherung.- 1. Beitragspflicht.- 2. Beitragsfreiheit.- 3. Finanzierung.- 4. Leistungen der Arbeitslosenversicherung.- C. Träger der Sozialversicherung und ihre Selbstverwaltung.- I. Krankenversicherung.- II. Unfallversicherung.- III. Rentenversicherung.- IV. Arbeitslosenversicherung.- D. Die Sozialgerichtsbarkeit.- I. Das Vorverfahren (Widerspruch).- II. Die Klage.- III. Die Berufung.- IV. Die Revision.- V. Wiederaufnahme des Verfahrens.- VI. Die Kosten des Verfahrens.- E. Internationale soziale Sicherung.- I. Mit welchen Ländern bestehen Sozialversicherungsabkommen?.- II. Was ist in den Abkommen im allgemeinen geregelt?.- III. Die Durchführung der Abkommen.- F. Behindertenschutz und Versorgung.- I. Die wichtigsten Bestimmungen des Schwerbehindertengesetzes.- 1. Der Personenkreis.- 2. Die Beschäftigungspflicht und Ausgleichsabgabe.- 3. Der Kündigungsschutz.- 4. Zusatzurlaub.- 5. Sog. „nachgehende“Hilfen im Arbeitsleben.- 6. Pflichten der Arbeitgeber.- 7. Der Vertrauensmann der Schwerbehinderten.- 8. Werkstätten für Behinderte.- II. Wichtige Hinweise für Behinderte.- G. Sozialhilfe.- I. Die Aufgabe der Sozialhilfe.- II. Der Personenkreis.- III. Die Leistungen.- 1. Die Hilfe zum Lebensunterhalt.- 2. Die Hilfe in besonderen Lebenslagen.- IV. Organisation und Finanzierung.- Antworten zu den Fragen.- Übersicht über die Jahresarbeitsverdienstgrenze und die Beitragsbemessungsgrenzen in den einzelnen Versicherungszweigen im Jahre 1979.