Sozialhilferegress Nach Grundbesitzuebertragung in Vorweggenommener Erbfolge Unter Vorbehalt Eines Dinglichen Wohnungsrechts

ISBN-13: 9783631649183 / Niemiecki / Twarda / 2014 / 208 str.

Ove Reinbender

Opis

Zwischen Privat- und Sozialrecht bestehen viele Schnittstellen. Grundbesitzubertragungen und dabei vereinbarte Versorgungsrechte konnen sich auf Bezug und Hohe von Sozialleistungen auswirken. Gegenstand der Arbeit ist die praxisrelevante Frage, ob dem Sozialhilfetrager ein Regressanspruch zukommt, wenn ein spaterer Erblasser zunachst seine Immobilie im Wege der vorweggenommenen Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts verschenkt hat, dann pflegebedurftig wird und zur Deckung der Pflegeheimkosten Sozialhilfeleistungen in Anspruch nehmen muss. Zu den verschiedenen Aspekten dieses Themas sind viele ober- und hochstgerichtliche Entscheidungen ergangen. Unter Aufbereitung der Judikatur und Einbeziehung der Literaturansichten nimmt der Autor eine eigene Bewertung vor."

Spis treści

Inhalt: Sozialhilferechtliche Grundlagen - Überleitungsfähige Ansprüche des Leistungsberechtigten - Überleitungsfähigkeit des dinglichen Wohnungsrechts - Schicksal des dinglichen Wohnungsrechts bei Unterbringung in einem Pflegeheim - Kein Erlöschen des dinglichen Wohnungsrechts - Anspruch auf Gestattung der Vermietung - Herleitung eines Zahlungsanspruchs - Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers - Ausblick für die Kautelarpraxis.

O autorze

Ove Reinbender, geboren in Hamburg, Studium der Rechtswissenschaften und Promotion an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.