'Soldaten sind Mörder' - zum Verhältnis von Meinungsfreiheit und Ehrenschutz bei Kollektivurteilen über Soldaten (Tucholsky-Urteil)

ISBN-13: 9783638643672 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 28 str.

Kai Bieler

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universitat Leipzig (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das Bundesverfassungsgericht im politischen System der Bundesrepublik, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: Dichter Text - kleine Schrift., Abstract: Groe Teile der deutschen Offentlichkeit, die Politik und nicht zuletzt die Justiz beschaftigt der Umgang mit dem historischen Tucholsky-Zitat "Soldaten sind Morder" seit Jahrzehnten. Einen Hohepunkt erlebte die Diskussion als "Nebenkriegsschauplatz" Anfang und Mitte der 90er Jahre. Grundlegend ging es dabei um die Frage nach den Implikationen der veranderten Sicherheitslage am Ende des Ost-West-Konflikts und daraus resultierend um die Rolle und das Selbstverstandnis der Bundeswehr innerhalb der bundesdeutschen Demokratie. Beispielhaft seien dafur die bis heute andauernde Diskussion um die Notwendigkeit der Wehrpflicht und der Beginn der neuen Ara der "Landesverteidigung am Hindukusch" mit den ersten Auslandseinsatzen deutscher Soldaten nach dem zweiten Weltkrieg genannt. In den Focus geriet dabei eine Institution, die seit 1951 zu den Grundpfeilern des politischen Systems der Bundesrepublik gehort: Das Bundesverfassungsgericht. Mit seinen Entscheidungen vom 25. August 1994 und vom 10. Oktober 1995 die unter den Schlagworten "Soldaten sind Morder" oder "Tucholsky-Urteil" bekannt wurden, sorgte es fur Aufsehen und monatelange Diskussionen. Ziel dieser Arbeit ist es, ruckblickend eine Chronologie der Ereignisse vorzunehmen. Dazu zahlen der historische Entstehungszusammenhang des umstrittenen Zitats, die exemplarische Darlegung eines der verhandelten Falle sowie die Reaktionen auf die Urteile. Im Mittelpunkt steht dabei eine Analyse der Kriterien und die ihnen zugrundliegende Abwagung der tangierten Grundrechtsnormen und Gesetze, welche das Bundesverfassungsgericht veranlassten, den Verfassungsbeschwerden stattzugeben. Dabei wi