Software-Recht: Band 1

ISBN-13: 9783642756436 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 373 str.

Frank A. Koch; Peter Schnupp

Opis

Das Buch behandelt aus der Perspektive von Software-H usern und Entwicklern alle f r die Praxis relevanten Rechtsfragen. Auf moderne Entwicklungsmethoden und ihren Einflu auf den m glichen Rechtsschutz von Software wird ebenso eingegangen wie auf die Rechte und Pflichten angestellter und freier Mitarbeiter. Erstmals wurde die Form eines interdisziplin ren Dialogs gew hlt, der es gestattet, "Softwerker" (wie Dr. P. Schnupp) und Juristen (wie Dr. F.A. Koch) schneller zum gemeinsamen Problemkern finden zu lassen. Viele ausf hrliche Checklisten und Rechtsprechungsnachweise geben den Lesern die Sicherheit, alle wesentlichen Probleme in den Griff zu bekommen. Das Buch f hrt au erdem wichtige juristische Diskussionen an einigen Punkten weiter und geh rt deshalb zum R stzeug aller Rechtsabteilungen und Syndici von Software-Anbietern.

Spis treści

1 Informatik und Recht — zwei Sichten.- 1.1 Software als „immaterielles“ Produkt.- 1.2 Urheberrecht.- 1.2.1 Schutzvoraussetzungen nach Urheberrecht im Überblick.- 1.2.2 Schutz von Entwicklungsergebnissen und Software-Komponenten.- 1.2.3 Schutz für anonyme und Pseudonyme Werke durch Eintragung in die Urheberrolle.- 1.2.4 Prüfschema: Individualität der Programmgestaltung.- 1.2.5 Neuralgische Punkte des Urheberrechtsschutzes von Software im Überblick.- 1.2.6 Gesetzliche Schutzfristen nach Urheberrecht.- 1.2.7 EG-Richtlinie zum Urheberrechtsschutz an Computerprogrammen.- 1.2.8 WIPO-Modellgesetz.- 1.2.9 Urheberschaft im Entwicklungsteam.- 1.2.10 Urheberschaft — ein Überblick.- 1.2.11 Kennzeichnung und Registrierung von Software nach US-Recht.- 1.3 Wettbewerbsrecht.- 1.3.1 Wettbewerbsrechtlicher Software-Schutz im Überblick.- 1.3.2 Software-typische Übernahmeformen.- 1.3.3 Typische Verletzungshandlungen im wettbewerbsrechtlichen Sinn.- 1.3.4 Wettbewerbsrechtlicher Schutz von Software-Komponenten.- 1.3.5 Zulässigkeit von Programmanpassungen.- 1.3.6 Besonderheiten des wettbewerbsrechtlichen Software-Schutzes.- 1.3.7 Wettbewerbsrechtlicher Titelschutz.- 1.4 Warenzeichenrecht.- 1.4.1 Welche Eintragungsvoraussetzungen bestehen?.- 1.4.2 Welche Warenzeichen sind eintragungsgeeignet?.- 1.4.3 Welche warenzeichenrechtliche Schutzansprüche bestehen?.- 1.5… und was gibt es noch?.- 1.5.1 Ausländische Warenzeichen.- 1.5.2 Patentschutz für Software.- 1.5.3 Gebrauchsmusterrecht („Kleines Patent“).- 1.5.4 Geschmacksmusterrecht.- 1.5.5 Schutz von Know-how.- 1.5.6 Know-how-Vereinbarung im EG-Bereich.- 1.5.7 Geheimnisschutz durch Gesetz.- 1.6 “Look and Feel”: Eigenständiger Schutz für die Benutzeroberfläche eines Programmes?.- 1.7 Wie identifiziert man Software?.- 1.8 Die Menschen hinter der Software.- 2 Das Software-Produkt.- 2.1 Was ist „das Programm“?.- 2.2 Der traditionelle Entwicklungsprozeß.- 2.3 Realitätsablösungen und -begegnungen.- 2.4 Der moderne Entwicklungsprozeß.- 2.5 Verträge über Entwicklungsprodukte.- 2.5.1 Leistungstypen.- 2.5.2 Software-Entwicklung als „Werkleistung“.- 2.5.3 Besonderheiten der Software-Entwicklung in rechtlicher Sicht — drei Aspekte.- 2.5.4 Entwicklung von Systemen.- 2.5.5 Typische Probleme bei der Entwicklung von Individualsoftware.- 2.5.6 Anpassung von EDV-Komponenten.- 2.5.7 Übersicht Vertragsformen in der Praxis: Mischverträge.- 2.6 Die Dokumentation.- 2.7 Was ist ein „korrektes“ Programm?.- 2.8 „Trojanische Pferde“ und „Computerviren“ — Sabotage-Programme.- 2.8.1 Risiken der Computer-Kriminalität.- 2.8.2 Übersicht über die wichtigsten Deliktsarten.- 2.8.3 Weitere Schutzbestimmungen für Geheimnisse und generell für DV-Abläufe.- 2.8.4 Tatfolgen.- 2.8.5 Strafverfahren.- 2.8.6 Zivilrechtliche Haftung.- 2.8.7 Übersicht über zivil- und strafrechtliche Absicherung von Software und DV-Abläufen.- 2.8.8 Sonderfall: Computerviren und andere Sabotage-Programme.- 2.8.9 Kopiersperren als Straftat.- 3 Der Entwickler.- 3.1 Der Entwickler und das Team.- 3.2 Der angestellte Entwickler.- 3.2.1 Nutzungsbefugnisse des Arbeitgebers.- 3.2.2 Umfang der eingeräumten Nutzung.- 3.2.3 Zeitlicher Nutzungsumfang.- 3.2.4 Ergänzende Regelungen und Pflichten.- 3.3 Der freiberufliche Entwickler.- 3.4 Das Entwicklungsunternehmen — Leistungen und Haftung.- 3.5 Haftung aus Vertrag und Gesetz.- 3.6 Produkthaftung für Software.- 3.7 Rechte des Entwicklers an „seinem“ Produkt.- 3.7.1 Die Rechte des Entwicklers.- 3.7.2 Rechte des Anbieters bei Betriebssoftware.- 3.7.3 Änderungsverbote.- 3.7.4 Befugnis des Entwicklers, Änderungen zu verbieten.- 3.7.5 Verbot der Werkvernichtung?.- 3.7.6 Prozeßtaktik bei Rechtsverletzungen durch Änderungen.- 3.8 „Schöpferische Leistung“ und Plagiat.- 4 Der Auftraggeber.- 4.1 Rechte des Auftraggebers am Produkt.- 4.1.1 Herausgabe des Quellcodes?.- 4.1.2 Eigentum an Software.- 4.1.3 Verbinden mit anderen Programmen.- 4.1.4 Verarbeitung.- 4.1.5 Kopieren als Nutzung.- 4.1.6 Befugnis zu Änderungen an Software.- 4.1.7 Nutzungsrechte des Auftraggebers im Überblick.- 4.1.8 Rechte von Abnehmern des Auftraggebers.- 4.1.9 Eigennutzung von Auftragsprodukten durch den Entwickler.- 4.2 Kooperationen, Joint-ventures, Kooperationen in der Normsetzung.- 4.3 Die Beziehungen zum Software-Entwickler.- 4.4 Beschäftigung freiberuflicher Entwickler.- 4.4.1 Vom Auftrags- zum Anstellungsverhältnis.- 4.4.2 Beauftragung ausländischer Entwickler.- 4.5 Spezifikation und Durchführung eines Projektes.- 4.5.1 Leistungsbeschreibung.- 4.5.2 Besondere Vertragsbedingungen (BVB) für Planung und Erstellung.- 4.5.3 Prototyp-Entwicklungen.- 4.5.4 Störungen in der Projektdurchführung.- 4.5.5 Checkliste zum Absichern von EDV-Projekten.- 4.6 Abnahme und Gewährleistung, Termine, Fristen und Versäumnisse.- 4.7 Gewährleistungsrechte aus Software-Mängeln im Überblick.- 4.7.1 Mängeltypen.- 4.7.2 Ursachen von Software-Fehlern.- 4.7.3 Fehlerhäufung als Mangel.- 4.7.4 Unerreichbare Fehlerfreiheit und Gewährleistung.- 4.7.5 Programmsperre als Mangel?.- 4.7.6 Handelsrechtliche Rügefristen nach §377 HGB.- 4.7.7 Mängelbeseitigung.- 4.7.8 Beseitigen von Bedienungsfehlern?.- 4.7.9 Mängelbeseitigung vergütungspflichtig?.- 4.7.10 Frist für Beginn oder Beendigung der Mängelbeseitigung bei Miet- Werkvertrag nach BVB und BGB.- 4.7.11 Ersatzformen der Mängelbeseitigung?.- 4.7.12 Mängelbeseitigung und Gewährleistungsfrist.- 4.7.13 Gewährleistungsrechte des Kunden.- 4.7.14 Wie läßt sich eine gescheiterte EDV-Anwendung sanieren?.- 4.7.15 Sonderfall: Konzeptionsfehler und Gewährleistung.- 5 Der Benutzer.- 5.1 Nutzung auf Grund von „Lizenzen“.- 5.1.1 Nutzung oder „Lizenz“?.- 5.1.2 Lizenzmodelle.- 5.1.3 Übersicht: Welches Vertragsrecht ist auf Software-Erstellung und -Überlassung anwendbar?.- 5.1.4 Software als Zugabe.- 5.2 Lizenzfreie Software-Nutzung.- 5.2.1 Nutzung „lizenzfreier“ Software.- 5.2.2 Rechtsnatur von Verträgen über public domain-Software.- 5.2.3 Rechtsschutz für public domain-Software.- 5.2.4 “Freeware” oder „Shareware“.- 5.2.5 Haftung für lizenzfreie Software.- 5.3 Nachweis und Vermeidung unberechtigter Nutzung.- 5.4 Wartungsverträge und Fehlerbehebung Übersicht: Vertragliche Absicherung der Software-Nutzung durch Wartungs- und Pflegeverträge.- 5.5 Haftungsausschlüsse und Nutzungsbeschränkungen.- 5.5.1 Haftungsausschlüsse und -beschränkungen.- 5.5.2 Haftungs- und Nutzungsbeschränkungen in „Shrink-Wrap-Lizenzen“.- 5.5.3 Unwirksame Kopierverbote.- 5.5.4 Kopierschutz.- 5.5.5 Software-„Alterung“, Nachlieferungsanspruch und Haftung.- 5.6 Strafrechtliche Aspekte der Umgehung von Schutzmechanismen.- 5.7 „Identifikationsmodule“.- 5.8 Benutzer- und Bedienungsfehler.- 5.9 Der böswillige Benutzer.- 6 Der Verkäufer.- 6.1 Entwickler und Auftraggeber als Verkäufer des Produkts.- 6.2 Der Händler.- 6.3 Software-Verkauf ohne Lizenz.- 6.4 Gewährleistungspflieht aus Gütesiegeln?.- 6.5 Zwang des Anbieters zum Vertragsabschluß?.- 6.6 Internationale Vermarktung.- 6.7 Übersicht: Formen und Grenzen von Vertriebslizenzen.- 6.8 Sonderfall: US-Export-Beschränkungen (COCOM).- 6.9 Was „kauft“ der Käufer?.- 6.9.1 Leistungsumfang.- 6.9.2 Was ist „Standardsoftware“?.- 6.9.3 „Gebrauch“ von Software als rechtliche Kategorie.- 6.9.4 Zusicherung von Systemeigenschaften.- 6.9.5 Ergänzende Leistungen.- 6.9.6 Installation.- 6.9.7 Einweisung in System- und/oder Software-Funktionen.- 6.10 Angebot und Produktbeschreibung.- 6.11 Software-„Pröbchen“.- 6.12 Zahlungsverzug.- 6.13 Erfüllung und Mängel.- 6.14 Abnahme und Wartung.- 6.15 Überleben im Wandel.

O autorze

Dr. Frank Koch ist Rechtsanwalt in München. Er veröffentlichte vielfältige Publikationen zu IT-Recht, Computer-Vertragsrecht und Internet-Recht.