Sachentscheidungskompetenzen Des Revisionsgerichts in Strafsachen ( 354 Abs. 1 Stpo)

ISBN-13: 9783428091683 / Niemiecki / Miękka / 1997 / 456 str.

Jan Steinmetz

Recenzje

"Der praktische Wert dieser vorzüglichen Arbeit liegt demnach auf der Hand: Steinmetz hebt die Ambivalenz revisionsgerichtlichen Durchentscheidens hervor und macht die dünne dogmatische Grundlage dieser Entscheidungspraxis kenntlich. Dies und die - zudem anhand seiner Darstellung der neueren Rechtsmittelreformdiskussion (S. 399 ff.) unterstützte - Annahme, von dem durch Basdorf angerufenen Gesetzgeber sei nichts, jedenfalls nichts Gutes zu erwarten, bestimmen die Konsequenzen für den Verteidigungsalltag: Die (drohende) Möglichkeit revisionsgerichtlichen Durchentscheidens muß viel stärker als bisher in das Blickfeld der Verteidigung in der Tatsachen- und Revisionsinstanz geraten. Und wer nicht spätestens bei einem entsprechenden Antrag der Revisionsstaatsanwaltschaft diese Frage geprüft und gegebenenfalls in aktenkundiger Weise abgehandelt hat, handelt kunstfehlerhaft." Klaus-Ulrich Ventzke, in: Strafverteidiger, 5/1998

Spis treści

Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Gesetzgebungsgeschichte des 354 Abs. 1 StPO: Eckpunkte der Rechtsmittelreform - Grundaussagen für die vorliegende Fragestellung - Die Normgenese des 354 Abs. 1 StPO - Sachentscheidungskompetenzen des Rechtsbeschwerdegerichts in Ordnungswidrigkeitensachen, 79 Abs. 6 OWiG - C. Grund und Grenzen revisionsgerichtlicher Sachentscheidungskompetenzen: Sinn und Zweck revisionsgerichtlicher Sachentscheidungen - "Leistungstheorie" und Sachentscheidungskompetenzen - D. Die Voraussetzungen eigener Sachentscheidung: Vorliegen eines materiell-rechtlichen Fehlers - Das Erfordernis erschöpfender tatsächlicher Feststellungen - Sachentscheidung und Hinweispflicht - Aspekte der Ausgestaltung der Verteidigungsbefugnisse im Revisionsverfahren - Zusammenfassung - E. Die Entscheidungsinhalte des 354 Abs. l StPO: Sachentscheidungen im Bereich des Schuldspruchs - (Sach-)Entscheidungen im Bereich des Rechtsfolgenausspruchs - F. Rechtsmethodische Begründung erweiterter Entscheidungskompetenzen: Rechtsmethodische Begründung der Schuldspruchänderung - Rechtsmethodische Begründung der "Rechtsfolgenausspruchänderung" - Zusammenfassung - G. Reform der Sachentscheidungskompetenzen des Revisionsgerichts: Die bisher erörterten Reformvorschläge - Eigener Vorschlag - H. Schlußbetrachtung - Literaturverzeichnis - Sachregister