Rundfunkgebühren für internetfähige Computer

ISBN-13: 9783640757749 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 80 str.

Marek Sernecki

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 12, Universitat zu Koln, Sprache: Deutsch, Abstract: Bereits 1997 wurde die Frage nach der Rundfunkgebuhrenpflicht fur Internet PCs gestellt. Die Problematik hat ihren Ursprung im Phanomen der Konvergenz der Medien, welche die Folge der zunehmenden Digitalisierung von Kommunikation und Medien ist und zu einer Vereinigung von Telekommunikation, den elektronischen Medien und der Informationstechnologie fuhrt. Einerseits verschmelzen Endgerate wie das Telefon, der Fernseher und der Computer, andererseits bieten fruher getrennte Plattformen nun ahnliche Dienste an. Fur den Rundfunk bedeutet dies, dass er nun nicht mehr auf die konventionelle Ubertragung beschrankt ist, sondern mittlerweile auch uber das Internet empfangen werden kann. Hier sind die offentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten mit Internetauftritten vertreten, auf denen programmbegleitende Informationen, Abrufangebote und sogenannte Live-Streams des auch herkommlich ausgestrahlten Rundfunks angeboten werden. Daraus ergibt sich die eingangs gestellte Frage nach der Gebuhrenpflicht fur Gerate, die diese Angebote empfangen konnen, wobei hier grundsatzlich der Internet PC (neben z.B. UMTS-Handys) im Vordergrund stehen soll. Aus den oben vorgestellten Normen der Rundfunkstaatsvertrage ergibt sich folgendes Prufungsprogramm: Zuerst ist das Auslaufen des Moratoriums am 31.12.2006 zu untersuchen (I.). Uber das Internet musste Rundfunk verbreitet werden (II.). Ein Internet PC musste ein Rundfunkempfangsgerat sein. (III.), das von einem Rundfunkteilnehmer zum Empfang bereitgehalten wird (IV.). Allerdings konnen bestimmte Ausnahmetatbestande einschlagig sein (V.). Schlielich ist die Frage nach der Verfassungsmaigkeit der diskutierten Regelungen zu stellen (VI.).