Reformueberlegungen Zur Richtervorlage: Beitrag Zur Funktionenverteilung Zwischen Bundesverfassungsgericht Und Fachgerichtsbarkeiten Bei Der Kontrolle

ISBN-13: 9783631540602 / Niemiecki / Miękka / 2005 / 252 str.

Barbara Reil

Opis

Diese Arbeit befasst sich mit der Frage nach der Entlastung des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf das Verfahren der Richtervorlage nach Art. 100 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz. Dabei widmet sich die Untersuchung zunachst dem verfassungsrechtlichen Sinn und Zweck der Zustandigkeit des Bundesverfassungsgerichts fur die Kontrolle parlamentarischer Gesetze. Auf dieser Grundlage wird die Moglichkeit erwagt, die -Normverwerfungskompetenz- auf die Instanzgerichte zu ubertragen. Im Weiteren werden verfassungsgerichtsinterne Moglichkeiten einer Zustandigkeitsverlagerung untersucht. Im Ergebnis befurwortet die Verfasserin eine Erweiterung der Zustandigkeiten der Kammern des Bundesverfassungsgerichts. Diesen soll die -Normerhaltungskompetenz- fur offensichtlich unbegrundete Vorlagen ubertragen werden."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Die ratio des Art. 100 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz - Erweiterung der Normverwerfungskompetenz der Fachgerichte - Stellung der Kammern des Bundesverfassungsgerichts im Verfassungsgefüge - Übertragung der Normverwerfungskompetenz auf die Kammern - Übertragung der Normerhaltungskompetenz auf die Kammern.

O autorze

Die Autorin: Barbara Reil wurde 1976 in Cham (Oberpfalz) geboren. Von 1996 bis 2001 studierte sie Rechtswissenschaften an den Universitäten Regensburg und Aberdeen. Nach Referendariat und Zweitem juristischen Staatsexamen promovierte die Autorin an der Universität Regensburg.