Reformen in der Großen Koalition 2005-2009: Die Gesundheitsreform 2007: Ein Fallbeispiel anhand der Vetospielertheorie

ISBN-13: 9783640896196 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 52 str.

Sebastian Kuschel

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 2,3, Universitat Passau, Sprache: Deutsch, Abstract: "Ich glaube, das ist ein wirklicher Durchbruch, den wir hier schaffen ...]" Mit diesen Worten verkundete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 03.07.2006 in Berlin die Eckpunkte der Gesundheitsreform, auf die sich die Regierungsparteien aus SPD, CDU und CSU zuvor in zahen Verhandlungen geeinigt hatten. Auch die damals amtierende Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) zeigte sich euphorisch: "Mit der Gesundheitsreform werden wir Strukturen im System aufbrechen." Die Kritik war allerdings auch nicht zu uberhoren. Bei den Krankenkassen und der Opposition im Bundestag, bei Arztevereinigungen bis hin zu Pharmaunternehmen wurde der Vorsto eher negativ bewertet. Selbst aus den Reihen der Regierungsparteien wurde verstarkt Kritik geauert. So beschwerte sich beispielsweise der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach in einem Spiegel-Interview: "Ich war nie uberzeugt." Desweiteren bezeichnete er den Gesundheits- fonds, den zentralen Kern der Reform, als "uberflussig." Obwohl ein Gesetz selten schon bei seiner Entstehung dermaen kritisiert wurde, beschloss der Bundestag das Gesetz zur Starkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) am 2. Februar 2007, dem daraufhin auch der Bundesrat am 16. Februar 2007 zustimmte. Die meisten Anderungen des GKV-WSG traten am 01.04.2007 in Kraft, der Gesundheitsfonds wurde 2009 eingefuhrt. Naturlich ist die Gesundheitspolitik ein nicht enden wollender Zankapfel, bei dem die "Reform nach der Reform" mittlerweile keinen Ausnahmefall mehr darstellt. Auch die derzeitige Debatte, angestoen durch den jetzigen Gesundheitsminister Phillip Rosler (FDP), um die Einfuhrung einer sogenannten Kopfpauschale, birgt ebenfalls enormen politischen Sprengstoff. Ziel dieser Arbeit ist es, das Zustandekommen der Gesundheitsreform 2007 im Hinblick auf die Durchsetzung der verschiede

O autorze

Sebastian Kuschel B.A. wurde 1988 in Fürth geboren. Das Studium Governance and Public Policy Staatswissenschaften schloss der Autor im Jahre 2012 erfolgreich mit den Schwerpunkten Politikwissenschaften und Soziologie an der Universität Passau ab.
Während seines Studiums sammelte der Autor praktische Erfahrungen im Journalismus, der Öffentlichkeitsarbeit sowie im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.