Rechtskraft Und Innenbindung Von Beschluessen Nach Der Zpo-Reform

ISBN-13: 9783631544907 / Niemiecki / Miękka / 2006 / 348 str.

Christian Schindler

Opis

Das ZPO-Reformgesetz vom 27. Juli 2001 regelte das Beschwerdeverfahren neu und fuhrte hierbei eine generelle Befristung des Rechtsbehelfs der Beschwerde ein. Dies hat unmittelbare Auswirkung auf Innenbindung und Rechtskraft zivilprozessualer Beschlusse, galt bislang doch der Richtsatz: Die der einfachen Beschwerde unterliegenden Beschlusse sind abanderbar, die mittels der sofortigen Beschwerde anzufechtenden Entscheidungen sind bindend. Die Neuordnung des Beschwerderechts macht damit eine Neubetrachtung der Bindungswirkung von Beschlussen notwendig, gibt aber daruberhinaus auch Anlass, sich der gesetzlichen Rechtsschutzmoglichkeiten zu besinnen respektive den Wildwuchs ausserordentlicher Rechtsbehelfe gegen zivilprozessuale Beschlusse zu beschneiden."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Die formelle Rechtskraft - Die Innenbindung - Die materielle Rechtskraft - Die inner- und außerprozessuale Bindungswirkung einzelner Beschlüsse - Die Überwindung inner- bzw. außerprozessualer Bindung bei Verfahrensgrundrechtsverletzungen.

O autorze

Der Autor: Christian Schindler studierte Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg und legte 1999 die Erste juristische Staatsprüfung ab. Das Rechtsreferendariat absolvierte er von 1999 bis 2001 im OLG-Bezirk Nürnberg. Derzeit ist der Autor als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Passau tätig.