Rechtsextreme Parteien in Deutschland : Das Für und Wider des NPD-Parteiverbots

ISBN-13: 9783640905478 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 28 str.

Rebecca Foth

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Evangelische Hochschule Berlin, Veranstaltung: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Erst vor ein paar Tagen stand die NPD wieder in den Schlagzeilen. So bedrohte die NPD den farbigen CDU-Politiker Zeca Schall. Die rechtsextreme NPD nennt ihn in einer Erklarung vom 11. August 2009 einen "CDU-Quotenneger" und kundigte an, mit Schall die Konversation zu suchen. "Wir wollen ihn direkt dazu animieren, in seiner Heimat Angola ein neues Leben zu beginnen," hiess es in der Erklarung. Am Mittwoch, dem 12. August 2009 versuchten mehrere Rechtsextreme und der Parteivorsitzende Udo Voigt den Politiker an seinem Wohnort aufzusuchen. Nun steht der CDU-Politiker unter Polizeischutz und strafrechtliche Schritte werden eingeleitet. Hier wird wieder einmal die verfassungswidrige Einstellung der NPD deutlich und der Ruf nach einem erneuten Verbotsverfahren wird laut. Diese Hausarbeit mochte die Frage klaren, ob ein Parteiverbot der NPD sinnvoll ist oder ob die Partei weiterhin existieren soll. Daneben beantwortet sie die Frage wie ein Parteiverbot moglich ist. Die angewandte Methode ist die wissenschaftliche Literaturrecherche. Dabei beschaftigt sie sich zunachst mit der Entstehung und Entwicklung der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands. Schliesslich werden die Kernpunkte des NPD-Parteiprogramms kurz dargestellt. Kurz, da eine langere Darstellung den Rahmen dieser Arbeit sprengen wurde. Daher werden beispielsweise Ansichten zur Bundeswehr nicht erwahnt, obwohl diese Bestandteil des Parteiprogramms sind. Schliesslich wird die Strategie, mit derer die NPD ihre Ziele erreichen mochte, erlautert. Das zweite grosse Kapitel beschaftigt sich mit dem Parteiverbot der NPD. Dabei wird zunachst allgemein auf die rechtlichen Grundlagen eines Parteiverbots eingegangen und die beiden Parteiverbote, die es bisher in der Bundesrepubl"