Rechtliche Maßnahmen Gegen Rechtsextremistische Versammlungen

ISBN-13: 9783631601327 / Niemiecki / Twarda / 2010 / 210 str.

Leif Rauer

Opis

Diese Untersuchung konzentriert sich auf die Frage nach der Grenze zwischen grundrechtlich geschutzter Provokation der Mehrheit durch die Minderheit einerseits und symbolisierter Gewaltbereitschaft und Gewalt andererseits. Zu Beginn wird der verfassungsrechtliche Prufungsmassstab entwickelt und anschliessend auf konkrete Probleme im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Versammlungen angewandt: Sind Versammlungen in Form von paramilitarischen Aufmarschen unfriedlich? Vermogen die offentliche Ordnung oder bestimmte Tage und Orte Beschrankungen zu rechtfertigen? Welche Bedeutung haben das Uniformverbot und der Volksverhetzungstatbestand? Welche Moglichkeiten haben die Landesgesetzgeber? Ergebnis der Arbeit ist, dass ein -Sonderrecht gegen Rechts- nicht existiert."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Grenze zwischen grundrechtlich geschützter Provokation und symbolisierter Gewalt - Kein «Sonderrecht gegen Rechts» - Unfriedlichkeit - Öffentliche Ordnung und Versammlungen - Zweckveranlasser und polizeilicher Notstand - Volksverhetzung - Uniformverbot - Ort und Zeitpunkt - Landesversammlungsgesetze.

O autorze

Der Autor: Leif Rauer, Studium der Rechtswissenschaften in Münster und Osnabrück; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Verfassungsrecht, Staatstheorie und Rechtsphilosophie der Universität Bremen; Referendar am OLG Bremen.