Rechtliche Grenzen Der Einschuechterung Im Versammlungsrecht: Am Beispiel Von Skinheadaufmarsch Und Schwarzem Block

ISBN-13: 9783631614068 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 380 str.

Maria Limmer

Opis

Das Buch befasst sich mit der rechtlichen Beschrankung von Versammlungen, die wie Skinheadaufmarsch und Schwarzer Block allein schon aufgrund ihres ausseren Erscheinungsbildes einschuchternd wirken. Gestutzt auf Uniformverbot, Vermummungsverbot, Militanzverbot oder die Generalklausel des 15 I VersG, untersagen Versammlungsbehorden bestimmte, einschuchternde Versammlungsformen. Diese Modalitaten werden aber von der Versammlungsfreiheit geschutzt und sind insbesondere nicht als unfriedlich im Sinne von Art. 8 I GG einzustufen. Die Normen des Versammlungsgesetzes des Bundes sowie des Freistaates Bayern, mit deren Hilfe einschuchternden Versammlungsformen entgegengewirkt wird, beschranken die Versammlungsfreiheit in verfassungswidriger Weise oder werden von den Versammlungsbehorden in verfassungswidriger Weise angewandt."

Spis treści

Inhalt: Beschreibung der einschüchternden Gestaltungselemente von Skinheadaufmarsch und Schwarzem Block - Einfachgesetzliche Maßgaben für einschüchternde Versammlungsformen - Verfassungsrechtliche Maßgaben - Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz - Vereinbarkeit mit der Bayerischen Verfassung.

O autorze

Maria Limmer wurde 1982 in Vilsbiburg geboren und studierte Jura an der Universität Passau. Im Anschluss an das Examen im Jahr 2008 promovierte sie an der Universität Passau und arbeitete zugleich am dortigen Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Finanz- und Steuerrecht als Wissenschaftliche Mitarbeiterin. Seit Anfang 2010 ist die Autorin Rechtsreferendarin am Landgericht Landshut.